Jedes Jahr verlassen Waffen im Wert von mehreren Milliarden Euro Deutschland. Was passiert mit den Waffen? Es gibt eine Endverbleibserklärung zwischen Käufer und Verkäufer. Diese Waffen dürfen dann z.b. nicht weiterverkauft werden. Die deutsche Regierung erteilt die Ausfuhrgenehmigungen aber sie kontrolliert nicht die Einhaltung der Verträge oder den Verbleib der Waffen. Der Export ist längst außer Kontrolle.
Die Dokumentation “Waffen für die Welt – Export außer Kontrolle“ folgt der Spur der exportierten Waffen. Es werden aber nicht nur Waffen und Ersatzteile oder “Dual Use” Produkte exportiert, sondern auch ganze Fabriken und Teile zur Herstellung von Waffen. Saudi-Arabien kaufte 2008 eine Lizenz von Heckler & Koch für die Produktion von G3 und G36 Gewehren. Diese dürfen aber nicht exportiert und nur für die eigene Armee hergestellt werden. Doch Anfang April 2015 tauchten die Sturmgewehre im Jemen auf.
“Die Bundesregierung muss damit eine brisante Lücke bei der Kontrolle von deutschen Rüstungsexporten einräumen. In einer Antwort an den Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour gestand das Wirtschaftsressort ein: “Eine physische Endverbleibskontrolle der in Saudi-Arabien gefertigten G3 und G36” sei “auf Basis der zugrundeliegenden Genehmigungen nicht möglich”.
Wie viele Waffen allerdings in Saudi-Arabien gefertigt wurden, ist der Regierung demnach nicht bekannt.”
Quelle: www.spiegel.de | 12.06.2015
Ebenso gab es keine Kontrolle des Endverbleibs für die Kleinwaffen, die von Heckler & Koch nach Mexiko geliefert wurden. Die Dokumentation von Daniel Harrich „Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam“ erzählt davon, wie mit den Kriegswaffen aus Deutschland Zivilisten von der mexikanischen Polizei erschossen wurden.
Gegen Daniel Harrich und seine Co-Autoren Jürgen Grässlin und Danuta Harrich-Zandberg ermittelt die Staatsanwaltschaft München.
Aus den Augen, aus dem Sinn.
Was mit den deutschen Waffen passiert sobald sie über die Grenzen sind, lässt sich kaum noch nachverfolgen. Sudan, Bosnien-Herzegowina, Mexiko, überall auf der Welt finden sich Waffen aus Deutschland. Und auch in Kolumbien tauchen Waffen aus Deutschland auf. Waffenexporte nach Kolumbien sind allerdings Verboten, weil in dem Land seit Jahrzehnten ein Bürgerkrieg herrscht. NDR und SZ fanden dort aber Pistolen von Sig Sauer (SP2022) aus deutscher Fertigung.
Die Kolumbien-Connection
“Schon seit Jahren kooperiert das amerikanische Militär eng mit den kolumbianischen Behörden. Das US-Militär belieferte die Verbündeten mit mehr als 100 000 Stück der Pistole SP2022. Eigentlich hätten diese komplett aus amerikanischer Fertigung stammen müssen, ansonsten hätte das US-Militär für den Re-Export eine Genehmigung aus Deutschland gebraucht. Fotos und Videos, die NDR und SZ vorliegen, zeigen jedoch: Waffen aus Eckernförde waren Teil der Lieferungen. Damit haben US-Behörden wissentlich oder unwissentlich deutsches Recht gebrochen.
Für die USA, immerhin einer der größten Abnehmer deutscher Rüstungsgüter, könnte der Waffendeal mit Kolumbien schwerwiegende Konsequenzen haben. Denn die politischen Grundsätze der Bundesregierung zu Waffenexporten schreiben vor, dass ein Empfängerland bei Verstößen gegen die abgegebenen Endverbleibserklärungen, wie im Fall der Sig-Sauer-Pistolen, vorerst “grundsätzlich” von weiteren Rüstungslieferungen ausgeschlossen wird.”
Quelle: www.sueddeutsche.de | 27. Mai 2014
Die investigative Dokumentation “Waffen für die Welt – Export außer Kontrolle“ von Daniel Harrich deckt zweifelhafte Geschäfte deutscher Rüstungskonzerne in Krisengebieten auf.
https://www.youtube.com/watch?v=p6KwC0x-TRs
Waffen für die Welt | Export außer Kontrolle | Daniel Harrich |
Danuta Harrich-Zandberg | Deutschland 2013 | Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) | Erstausstrahlung: 04.02.14 (arte) | 01:28.29min | www.rbb-online.de