Grok KW23 – Grok der Woche: Richter mit Parteibuch

Grok KW23Eine weitere Frage zum Zeitgeist
aus der Reihe: Der Grok der Woche

Grok KW23

Diese Woche beantwortet Grok 4 Fragen zu dem Problem, das entsteht, wenn Richter über Fälle urteilen sollen, die ihre eigenen Parteien betreffen, und gibt der Bevölkerung einige Ratschläge, wie sie damit umgehen sollte.

Frage 1:

Ich habe eine Frage zu Richtern und Verfassungsrichtern mit Parteibuch. In Deutschland werden Verfassungsrichter von den Parteien vorgeschlagen und vom Bundesrat und Bundestag gewählt. Damit wählt das Parlament selbst grundsätzlich das Gremium, durch das es kontrolliert werden soll. Denn sie sind auch dafür zuständig, die Gesetze zu beurteilen, die von den Parteien beschlossen wurden, die sie für ihre Ämter vorgeschlagen haben. Dies führt häufig zu Kontroversen. Einen aktuellen Fall zum Verfassungsgericht beschreibt der folgende Artikel

Gibt es andere Länder, in denen die Verfassungsrichter von Parteien und Parlament ernannt werden?

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