Intendanten, Milliardäre und andere Strohmänner

Es ist schon eine Weile her, da habe ich auf einige Videos hingewiesen, die helfen können, inhaltslose Sprechblasen von Politikern zu erkennen. Politische Rhetorik entschlüsselt…


Nun ein weiterer Ausflug in die Rhetorik, auf der Suche nach einer Begründung für das umstrittene Einkommen eines einflussreichen Medienfunktionärs und Meinungsmachers.

Als im September 2017 das Gehalt des Intendanten des Westdeutschen Rundfunks (WDR) Tom Buhrow veröffentlicht wurde, verteidigte er sein Einkommen mit einer Auswahl klassischer Scheinargumente (argumentum ad hominem), die immer wieder in der öffentlichen Debatte zu finden sind. Es ist also an der Zeit, einige dieser Scheinargumente zu erklären um sie zum Beispiel auch in den Massenmedien (Talkshows) wiedererkennen zu können.
Lassen Sie sich nicht vom Thema ablenken.

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[Zitat] Jean Ziegler – G7 sind nur die Befehlsempfänger

“Ach, die G7. Was die tun, ist uninteressant. Von dem, was in Heiligendamm im Jahr 2007 beschlossen wurde, wurde nichts umgesetzt. Die G7, das sind nur die Befehlsempfänger und ihre Befehle bekommen sie von den Konzernen.”

Jean Ziegler

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Gleichstellung von Mann und Frau? (ohne Worte)

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html


Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern
in der Bundesverwaltung und in den Unternehmen und Gerichten des Bundes (Bundesgleichstellungsgesetz – BgleiG)

Ausfertigungsdatum: 24.04.2015

Abschnitt 5
Gleichstellungsbeauftragte, Stellvertreterin und Vertrauensfrau
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 19 Wahl, Verordnungsermächtigung

(1) In jeder Dienststelle mit in der Regel mindestens 100 Beschäftigten werden eine Gleichstellungsbeauftragte und eine Stellvertreterin gewählt. Satz 1 gilt auch für oberste Bundesbehörden mit in der Regel weniger als 100 Beschäftigten. Die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und der Stellvertreterin findet in getrennten Wahlgängen nach Maßgabe der allgemeinen Wahlrechtsgrundsätze statt. Wiederwahlen sind zulässig. Wahlberechtigt und wählbar sind die weiblichen Beschäftigten der Dienststelle.


https://www.gesetze-im-internet.de/bgleig_2015/BJNR064300015.html


“Alle Tiere sind gleich. Aber manche sind gleicher als die anderen.”

George Orwell


 

 

Bundeszentrale für politische Bildung – Was ist Propaganda?

Charakteristisch für Propaganda ist, dass sie die verschiedenen Seiten einer Thematik nicht darlegt und Meinung und Information vermischt. Wer Propaganda betreibt, möchte nicht diskutieren und mit Argumenten überzeugen, sondern mit allen Tricks die Emotionen und das Verhalten der Menschen beeinflussen, beispielsweise indem sie diese ängstigt, wütend macht oder ihnen Verheißungen ausspricht. Propaganda nimmt dem Menschen das Denken ab und gibt ihm stattdessen das Gefühl, mit der übernommenen Meinung richtig zu liegen. Hier zeigt sich der große Unterschied etwa zur journalistischen Information:
Journalisten betreiben Aufklärung, indem sie alle verfügbaren Fakten und Hintergründe darlegen und die Menschen selbst entscheiden lassen, was richtig und was falsch ist.

Bundeszentrale für politische Bildung (2011)

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Nudging (4) Kein öffentliches Interesse?

Im ersten Teil über das Thema “Nudging” wurden die Grundlagen der Methode beschrieben. Zusammengefasst: Beim Nudging geht es darum, das Verhalten einer Person zu beeinflussen ohne eine Belohnung oder eine Sanktion mit dem Verhalten zu verbinden. Der zweite Teil zeigte Beispiele für den Einsatz von Nudging und stellte die Agenda der Bundesregierung für “wirksames Regieren” vor. Im dritten Teil wurde erklärt, wann Nudging zu Manipulation wird.

In diesem Teil wird die Frage nach der Möglichkeit einer wirksamen Kontrolle dieser Methoden durch die Zivilgesellschaft gestellt und an zwei Beispielen erklärt, dass diese Kontrolle politisch nicht gewollt ist. Ich habe zwei Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an die Bundesregierung zum Thema Nudging gestellt und keine Antworten bekommen.

Es könnte beim Bürger der Eindruck entstehen, dass diese Bundesregierung lieber mit psychologischen “Tricks” regiert, als durch fachliches Wissen, mit guten Argumenten und Inhalten zu überzeugen.
Und diesem Gedanken habe ich leider nichts entgegenzusetzen.


Nudging Teil 1 Was ist Nudging?
Nudging Teil 2 Verhaltensökonomisch “richtiges” Handeln im Sinne der Regierung.
Nudging Teil 3 Was ist Manipulation?
Nudging Teil 4 Kein öffentliches Interesse?

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[Interview] Aldous Huxley – Wiedersehen mit der schönen neuen Welt

Rating:

Aldous Huxley und sein Wiedersehen mit der “Wackeren neuen Welt”.

1932 erschien das Buch “Schöne neuen Welt”[1] von Aldous Huxley. 1957 wurde Brave New World Revisited[2] veröffentlicht. In “Wiedersehen mit der schönen neuen Welt” spricht Aldous Huxley über seinen Roman nach 25 Jahren im Kontext der wissenschaftlichen Entwicklungen seiner Zeit.

Weitere 50 Jahre später können wir heute dem Schriftsteller zuhören und seine Beschreibung von einer wissenschaftlichen Diktatur mit unserer Gegenwart vergleichen.

Sehr Empfehlenswertes Video.


Die Diktatoren der Vergangenheit haben ihren Willen durch Gewalt und durch Gewaltandrohung durchgesetzt. Ihr Hauptmittel an der Macht zu bleiben war der Terror. Die wissenschaftlichen Diktatoren der Zukunft, das heißt der Typ von Diktatoren den ich in meiner “schönen neuen Welt”[1] beschrieben habe, wird, glaube ich, den Terror vermutlich nicht anwenden. Diese Diktatoren werden von dem Terror Abstand nehmen, nicht etwa, weil sie menschlicher sind als die Diktatoren der Vergangenheit, sondern einfach deshalb, weil der Terror relativ wirkungslos ist.

Ich glaube, dass wissenschaftliche Diktaturen sich verschiedener wissenschaftlicher Mittel bedienen werden, durch die man mit den Menschen Manipulieren kann. Wir wissen heute mehr über die Funktion des Nervensystems als Früher. Früher wusste man intuitiv und aus Erfahrung, wie man mit Menschen wohl am besten manipuliert. Heute aber weiß man aufgrund wissenschaftlicher Untersuchungen, wie man Menschen am besten dazu bringt, ihre Versklavung zu lieben. Das war genau das, was ich in meiner “schönen neuen Welt”[1] herausstellen wollte.

Ich fürchte, dass mit wissenschaftliche Diktaturen der Zukunft die Entwicklung mehr und mehr in diese Richtung treibt. Das heißt, es wird eine Gesellschaft entstehen, in der die Bedingungen wirklich unmenschlich sind. In der aber mit der Verstand[3] der Massen so manipuliert wird, dass die Menschen diese Bedingungen nicht nur akzeptieren, sondern sie geradezu lieben. Bedingungen, die sie eigentlich ablehnen und hassen sollten.
Aber durch Manipulation des Verstandes[3] werden sie dazu gebracht, sie zu lieben.[5]

Aldous Huxley

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Nudging (3) Wann ist es Manipulation?

Was ist Manipulation?

“[Cass] Sunstein warb bei einem Besuch im Januar [2015 Anmerk.] im Bundeskanzleramt noch einmal nachdrücklich für die Verhaltensökonomie. „Wichtig ist es, die Prinzipien von Transparenz und Neutralität einzuhalten“, sagte er. „Dann kann Nudging ein sehr erfolgreiches Instrument sein, um das Glück der Bürger zu steigern.“ [1]


Die Methoden des Framings, Primings, Nudgings usw. können unser Verhalten beeinflussen. Sie können offensichtlich und auch verdeckt wirksam werden. Das Problem ist, dass sie auch dann wirksam werden können, wenn sie als Manipulationstechniken erkannt wurden. So bleibt der Frame eines Produktes oder einer Werbung auch dann wirksam (wenn auch in abgeminderter Form), wenn sie das Wort Framing (oder das Wort Werbung) einblenden oder auf die Verpackung drucken.

Es ist also nur eine bedingt wirksame Gegenmaßnahme, wenn die Bundesregierung sagt, sie werde diese Methoden transparent machen. Die Methoden bleiben wirksam.

Nudging Teil 1 Was ist Nudging?
Nudging Teil 2 Verhaltensökonomisch “richtiges” Handeln im Sinne der Regierung
Nudging Teil 3 Wann ist es Manipulation?
Nudging Teil 4 Kein öffentliches Interesse?

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Nudging (2) Verhaltensökonomisch “richtiges” Handeln im Sinne der Regierung

Im ersten Teil über dieses Thema wurden die Grundlagen der “Nudging-Methode” beschrieben. Dieser Beitrag beschreibt, was Verhaltensökonomisch “richtiges” Handeln im Sinne der Regierung ist und wiederholt die Kritik am Nudging aus dem ersten Teil. Ist die massenhafte Manipulation von Bürgern mit unserem Grundgesetz zu vereinbaren? Wie transparent ist der Einsatz von psychologischen Methoden zum Beispiel in der Werbung oder im Wahlkampf?

Stellen Sie sich vor was passieren würde, wenn im Wahljahr 2017 die Alternative für Deutschland (AfD) in das Kanzleramt einziehen würde und dann berichten zum Beispiel der STERN oder die Tagesschau darüber, dass das Bundeskanzleramt nun mit Hilfe psychologischer Methoden eine neue Strategie entwickelt, um die Bürger “wirksamer zu regieren”. Wir hätten vermutlich wochenlang Schlagzeilen und das auch zu Recht.
Wenn aber CDU, CSU und SPD “wirksamer regieren” wollen, dies im Koalitionsvertrag vereinbaren [1] und dafür mit Steuergeldern eine Arbeitsgruppe bilden, ist das für die meisten Massenmedien anscheinend ohne größere Bedeutung. Ist Nudging nur eine Lappalie?


Nudging Teil 1 Was ist Nudging?
Nudging Teil 2 Verhaltensökonomisch “richtiges” Handeln im Sinne der Regierung
Nudging Teil 3 Wann ist es Manipulation?
Nudging Teil 4 Kein öffentliches Interesse?

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Nudging (1) Was ist Nudging?

Im ersten Beitrag über das Thema “Nudging” wird die Methode des Nudgings beschrieben. Der zweite Teil stellt die Frage nach der Möglichkeit einer wirksamen Kontrolle dieser Methoden durch die Zivilgesellschaft.

Das Bundeskanzleramt arbeitet an psychologischen Methoden und Strategien, um die Bürger zum Handeln im Sinne der (temporären) Regierung zu bringen. Was zunächst nach einem schlechten Drehbuch klingen mag, sollte nicht unterschätzt werden. Denn die Grenze zur Manipulation der Bürger kann dabei sehr schnell überschritten werden.
Natürlich sind diese Methoden und Strategien immer völlig transparent und mit allen Gesetzen und Verfassungen dieser Welt zu vereinbaren. Und es hat auch niemand die Absicht eine Mauer zu errichten …

Nudging Teil 1 Was ist Nudging?
Nudging Teil 2 Verhaltensökonomisch “richtiges” Handeln im Sinne der Regierung
Nudging Teil 3 Wann ist es Manipulation?
Nudging Teil 4 Kein öffentliches Interesse?

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[Zitat] Jean Ziegler – Jeder hat ein Gewissen

“Viele Menschen haben gar keine klaren politischen Vorstellungen. Aber sie sagen: Etwas stimmt nicht auf einem Planeten, auf dem alle fünf Sekunden ein Kind verhungert. In einer Welt, in der ein Prozent der Weltbevölkerung so viele Vermögenswerte besitzt wie die restlichen 99 Prozent. Da ist eine Unruhe. Schließlich hat jeder ein Gewissen.”

Jean Ziegler

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[Zitat] Karl Rove – Wir schaffen neue Realitäten

“So funktioniert die Welt nicht mehr. […] Wir sind jetzt ein Imperium, und wenn wir handeln, schaffen wir unsere eigene Realität. Und während Sie diese von uns geschaffene Realität studieren […] werden wir wieder handeln und neue Wirklichkeiten erschaffen, die Sie wiederum studieren können. So sieht es aus. Wir sind die Akteure der Geschichte, und Ihnen, Ihnen allen bleibt nichts, als zu studieren, was wir tun.”
Karl Rove

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Neue Formen der politischen Partizipation (Teil 8.2) Ursache und Wirkung

Neue Formen der politischen Partizipation (Teil 8.2) Ursache und Wirkung

Immer wieder werden die Bürger von Politikern dazu aufgerufen, sich an der Politik zu beteiligen. Aber es ist eher wie eine Betriebsbesichtigung, eine Führung durch den Bundestag. Nur anfassen darf man leider nichts.

Der Vorwurf, die Bürger seien Politik verdrossen steht im öffentlichen Raum. Aber dieser Darstellungsrahmen umfasst nicht die Gründe dafür. Sind es undankbare Untertanen, die nicht mehr Mitspielen wollen? Störenfriede?

Welche Erfahrungen haben die Menschen mit der Politik gemacht?
Warum wenden sich Menschen von den etablierten Möglichkeiten der politischen Partizipation ab?

Ein Erklärungsversuch. (8.2)


Was ist Politikverdrossenheit? (Ergänzung)
Ursache und Wirkung.
Wahlversprechen.
Fehlende Analyse.
Ergebnisse der Princeton Studie.

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Neue Formen der politischen Partizipation (Teil 8.1) Rückblick

Neue Formen der politischen Partizipation (Teil 8.1) Rückblick

In den letzten Teilen über die politische Partizipation in Deutschland wurde aufgezeigt, dass es verschiedene Veränderungen in der Gesellschaft gibt. Im achten und letzten Teil wird der Themenschwerpunkt der “Volksentscheid auf Bundesebene” sein.


Die Bürger wenden sich von den klassischen Formen der politischen Teilhabe ab und betrachten diese zunehmend als nicht mehr zielführend. Sie wenden sich aber dadurch nicht automatisch auch von ihren eigenen persönlichen Zielen ab, nur weil sie sich anderen Möglichkeiten zuwenden, um ihre Ziele zu erreichen.

Darauf deuten auch die Trends der Parteiaustritte und die größer werdende Anzahl der Nichtwähler hin. Die institutionalisierten Formen erscheinen den Menschen nicht mehr zeitgemäß. Es wird mehr Mitsprache gefordert, in Form von Volksentscheiden und Petitionen. Dabei wird deutlich, dass das Interesse an der Parteipolitik und an den politischen Personen sinkt, nicht aber an der Politik im Allgemeinen.

Ein subjektiver Rückblick und Ausblick in drei Teilen.


Ein Überblick über die Beiträge:

Neue Formen der politischen Partizipation (Teil 8.3) Volksentscheide

Neue Formen der politischen Partizipation (Teil 8.2) Ursache und Wirkung

Neue Formen der politischen Partizipation (Teil 8.1) Rückblick

Politische Partizipation (Teil 7) – Gestern und Heute

Wahlbeteiligung, Wähler und Nichtwähler. (Teil 6.2) Nichtwähler

Wahlbeteiligung, Wähler und Nichtwähler. (Teil 6.1) Wähler

Politisch motivierte Kriminalität (PMK) (Teil 5)

Politikverdrossenheit in Deutschland (Teil 4)

Steffen Schmidt – Politisches Interesse (bpb.de) (Teil 3)

Ergänzung zur Studie über Parteimitgliedschaften (Teil 2)

[Studie] Niedermayer – Parteimitglieder 2015 (Teil 1)

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[Zitat] Noam Chomsky – Der schlaueste Weg

Der schlaueste Weg, Menschen passiv und gehorsam zu halten, ist, das Spektrum an akzeptabler Meinung streng zu beschränken, aber eine sehr lebhafte Debatte innerhalb dieses Spektrums zu ermöglichen – sogar die kritischeren und die Ansichten der Dissidenten zu fördern.
Das gibt den Menschen ein Gefühl, dass es ein freies Denken gibt, während die Voraussetzungen des Systems durch die Grenzen der Diskussion gestärkt werden
.”

Noam Chomsky

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Ergänzung zur Studie über Parteimitgliedschaften

Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zu der Studie “Parteimitglieder in Deutschland (Version 2015)” von Prof. Dr. Oskar Niedermayer. Die Studie belegt, dass alle Parteien [CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP] seit 1990 (2,4 Millionen) zusammengerechnet die Hälfte ihrer Mitglieder verloren haben. Ende 2015 waren es insgesamt nur noch 1,2 Millionen Mitglieder.

Über die möglichen Motive, warum Menschen aus den Parteien austreten, möchte ich ergänzend noch auf zwei weitere interessante Texte hinweisen. (Teil 2)

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[Studie] Niedermayer – Parteimitglieder 2015

Prof. Dr. Oskar Niedermayer hat eine Studie veröffentlicht, die das Thema: “Parteimitglieder in Deutschland (Version 2015)” untersucht. Er ist Professor für politische Wissenschaft an der Freien Universität Berlin und forscht u. a. zu Parteien- und Wahlforschung.

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