[Studie] Stopp-TTIP-Proteste in Deutschland

Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat im Januar 2016 eine Untersuchung über die “Stopp-TTIP-Proteste in Deutschland” veröffentlicht. Dabei geht es um eine Untersuchung ohne vorherige konkrete wissenschaftliche Fragestellung (explorativ). Es wurden Befragungen zu drei Demonstrationen (München 2015, Garmisch 2015 und Berlin 10.10.2015) durchgeführt, bei denen es sich nicht um repräsentative Befragungen handelt.

“Die Resultate sagen nur etwas aus über die tatsächlich Befragten, nicht aber über die Protestformation als solche.” (Finkbeiner et al., 2016)

Wer beteiligte sich an den Protesten gegen die Handelsabkommen?

Im Juni 2015 während des G7-Gipfels wurden schon Demonstrationsteilnehmer zu TTIP befragt. Im Rahmen der G7 Proteste war TTIP ein wichtiger Kritikpunkt. Im Oktober 2015 beteiligten sich dann von den Berliner Anti-TTIP Demonstranten über 1.000 an einer Online-Umfrage.

Ein interessanter Aspekt der Befragung des Göttinger Institutes ist, dass diese Untersuchung die Aussagen von DER SPIEGEL (Schauermärchen vom rechten Rand) und Co. (Wie sich Linke und Rechte gegen TTIP verbünden) widerlegen, nach denen viele der Demonstrationsteilnehmer eine rechte Gesinnung haben sollen. Von den Berliner Teilnehmern gaben lediglich 0,1 % an, die NPD gewählt zu haben und 2,0 % sagen, sie hätten die AFD gewählt (Finkbeiner et al., 2016, Grafik 17, Seite 46). Bei der Bundestagwahl 2013 wählten im Vergleich 1,3 % die NPD und 4,7 % die AFD.

TTIP Studie

Finkbeiner et al., 2016, Grafik 17, Seite 46


Gefragt wurde u. a. auch nach Beschäftigungsverhältnissen, Bildungsstand und dem Alter der Demonstranten.

“Dabei lag der Fokus der Untersuchung neben der sozialstrukturellen Zusammensetzung der Demonstranten vor allem auf der Frage, wie die Teilnehmer die Entwicklung von Demokratie und Kapitalismus (und dessen Institutionen) in Deutschland im Kontext von Globalisierung und Freihandelsabkommen wahrnehmen und bewerten.”
Quelle: (Finkbeiner et al., 2016, Seite 40)

Foto: TTIP-Demo-Berlin-2015-WWF-Panda | skynetblog.de Dieses Werk ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International Lizenz.

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Einen Hochschulabschluss oder Abitur hatten fast achtzig Prozent der Berliner Befragten.

Die Analyse ermöglicht einen Überblick, wer” eigentlich in Berlin gegen TTIP und CETA demonstriert hat und auch “warum”. Die Ergebnisse der Untersuchung weisen darauf hin, dass es sich bei den Demonstranten nicht um sozial schwache oder verängstigte Menschen handelt, wie oft in den Medien dargestellt wird (Die TTIP-Gegner nerven! – Die absurden Ängste der Bürger). Sondern um gut gebildete (und ausgebildete) Angehörige der Mittelschicht, die für ihre Interessen auf die Straße gegangen sind.

“Die Quote der Promovierten und Habilitierten liegt bei den TTIP-Oppo-
nenten um ein Fünffaches über dem bundesdeutschen Durchschnitt. Folglich handelt es sich bei den Protestierenden nicht um die bereits real Abgehängten, sondern zumindest soziostrukturell eher um die bürgerlichen Mittelschichten, die gegen das aus ihrer Sicht bedrohliche Szenario von TTIP und CETA auf die Straße gehen. Auch wenn bspw. die deutschen Gewerkschaften in hohem Maße in die Mobilisierung insbesondere für die Berliner Demonstration am 10. Oktober 2015 eingebunden gewesen sind, ist der Anteil an klassischen Facharbeitern, anderen lohnabhängig Beschäftigten und sozial Deprivierten äußerst gering.”
Quelle: (Finkbeiner et al., 2016, Seite 41)

“Die Befragten sehen die Demokratie als solche am gefährdetsten: 88 Prozent der Umfrageteilnehmer gaben an, „die Demokratie insgesamt“ sei durch TTIP gefährdet bis stark gefährdet. Ähnlich hoch ist den Antworten zu- folge die Angst vor den Auswirkungen des Abkommens auf die Politikfelder Klima und Umwelt (82 Prozent), Arbeit und Arbeitnehmerrechte (84 Prozent), Sozialpolitik bzw. soziale Mindeststandards (84 Prozent), Datensicherheit (79 Prozent) sowie Gesundheit und Ernährung (84 Prozent). Bei letzterem Punkt dürfte – so legen es unserer Demonstrations-Beobachtungen nahe – vor allem der Sorge vor genmanipuliertem Essen und Fracking eine zentrale Bedeutung zukommen.”
Quelle: (Finkbeiner et al., 2016, Seite 49)

Die Wort- und Bildzitate wurden mit freundlicher Genehmigung des
Göttinger Instituts für Demokratieforschung veröffentlicht.

Die Untersuchung kann kostenlos auf der Internetseite des Instituts als PDF Datei heruntergeladen werden. [Download]

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