Dieser Beitrag stellt drei Modelle eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) vor. Der Text wurde im März 2016 von Ute Fischer geschrieben und auf der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht.
Ein Überblick von Ute Fischer.
Dieser Beitrag enthält eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 4. November 2017 und die Antwort des Ministeriums vom 28. Februar 2018.
Themen:
“In der Amtszeit von Ministerin Nahles wurden vom BMAS keine wissenschaftlichen Studien zum Thema in Auftrag gegeben.”
“Es gibt keine über die Auswertung der wissenschaftlichen Fachdiskussion hinausgehende eigene Forschung des BMAS zur Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens in den Jahren seit 2006.”
Ein Vortrag von Prof. Götz Werner über einen nötigen Paradigmenwechsel und die “Revolution im Kopf“ auf der re:publica 2010. Wer wir sind und wer wir sein wollen sind wichtige Fragen, die wir Gesellschaftlich diskutieren und lösen müssen. Wollen wir mehr sein als Reiz-Reaktions-Wesen? Können wir mehr sein als das?
Prof. Götz Werner im Interview beim Bayrischen Rundfunk. Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) erfordert nicht nur eine andere Sichtweise auf unsere Gesellschaft und die Art wie wir zusammenleben, sondern auch auf das System unserer Arbeitswelt. Wir benötigen ein Umdenken, eine “Revolution im Kopf” wie Prof. Werner es nennt.
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist mit der Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) nach ihrer eigenen Aussage nicht zu machen. Und das ist auch völlig in Ordnung. Die wichtigere Frage ist auch: „Wie können wir die Mehrheit der Bevölkerung von der Richtigkeit des Grundeinkommens überzeugen, ohne die Meinungshoheit und die Deutungshoheit zu haben?“ Also ohne die Macht der Presse als katalysatorische Kraft und ohne Einfluss auf das Agenda-Setting der Medien zu haben. Oder anders gefragt, wie bekommen wir die Meinungs- und Deutungshoheit?