Kategorie: Europa

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[Zitat] Peter Scholl-Latour über Afghanistan und Terrorgefahr

„Dass sie [die Amerikaner, Anmerk.], heute in Afghanistan nicht zurechtkommen, dafür gibt es Präzedenzfälle. Aber man muss heute mit Grauen auf die Perspektive schauen, dass eventuell der afghanische Konflikt auf Pakistan übergreift, auf 170 Millionen Menschen, die völlig, sagen wir, in einem Zustand religiösen Übereifers leben, in eine gewisse religiöse Hysterie jederzeit verfallen können; und die zudem über eine Atombombe verfügen. Daran gemessen ist der Schrecken der von Iran ausgeht und der immer wieder aufgebauscht wird, sehr oft, sehr viel geringer. Eine iranische Atombombe wäre sehr viel kontrollierter, als die Atombomben, die sich heute schon in Pakistan befinden.

(…) Die Gefahr geht ja nicht von den nuklearen Mächten aus, sondern, jeder Staat, selbst Nordkorea, ist nicht wahnsinnig genug, die selbstmörderische Aktion eines Atomkriegs auszulösen. Nein, die Gefahr bestände erst, wenn nukleares Material in die Hände von unverantwortlichen Banden, Kriminellen, ideologischen oder religiösen Charakters geraten würden. Dann wäre die wirkliche Terrorgefahr vorhanden, vor der wir hier bisher verschont geblieben sind.

(…) Wir sollten uns bewusst sein, auch psychologisch, dass Europa den kommenden Herausforderungen möglicherweise nicht gewachsen ist. Ich will am Ende noch einen Satz Zitieren, der sehr pessimistisch klingt, ein Satz von Paul Valéry, der sagte:

„Im Abgrund der Geschichte ist Platz für alle.“

Wir sollten darauf achten, dass das nicht auch eventuell für uns gilt.“

Peter Scholl-Latour

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[Zitat] Douglas Murray über Europa als Heimat

„Europa begeht Selbstmord.
Oder zumindest haben seine Führer beschlossen, Selbstmord zu begehen. Ob das europäische Volk dabei mitmachen will, ist natürlich eine andere Sache.

Wenn ich sage, dass Europa dabei ist, sich selbst umzubringen, dann meine ich damit nicht, dass die Last der Regulierung durch die Europäische Kommission zu erdrückend geworden ist oder dass die Europäische Menschenrechtskonvention nicht genug getan hat, um die Forderungen einer bestimmten Gemeinschaft zu erfüllen. Ich meine, dass die Zivilisation, die wir als Europa kennen, dabei ist, Selbstmord zu begehen, und dass weder Großbritannien noch irgendein anderes westeuropäisches Land diesem Schicksal entgehen kann, weil wir alle unter den gleichen Symptomen und Krankheiten zu leiden scheinen. Infolgedessen wird Europa am Ende der Lebensspanne der meisten derzeit lebenden Menschen nicht mehr Europa sein und die Völker Europas werden den einzigen Ort auf der Welt verloren haben, den wir Heimat nennen konnten.

Man mag darauf hinweisen, dass die Verkündigung des Untergangs Europas ein fester Bestandteil unserer Geschichte war und dass Europa ohne regelmäßige Vorhersagen unserer Sterblichkeit nicht Europa wäre. Doch einige waren überzeugender im Hinblick auf den Zeitpunkt als andere. In »Die Welt von Gestern«, erstmals 1942 veröffentlicht, schrieb Stefan Zweig über seinen Kontinent in den Jahren vor dem Zweiten Weltkrieg:
»Ich fühlte, dass Europa in seinem Zustand der Umnachtung sein eigenes Todesurteil gefällt hatte – unsere heilige Heimat Europa, sowohl die Wiege als auch der Parthenon der westlichen Zivilisation«.
Eines der wenigen Dinge, die Zweig schon damals Hoffnung gaben, war, dass er in den Ländern Südamerikas, in die er schließlich geflohen war, Ableger seiner eigenen Kultur sah. In Argentinien und Brasilien erlebte er, wie eine Kultur von einem Land ins andere auswandern kann, sodass sie, auch wenn der Baum, der der Kultur das Leben gab, abgestorben ist, »neue Blüten und neue Früchte« hervorbringen kann. Selbst wenn sich Europa in diesem Moment völlig zerstört hätte, empfand Zweig den Trost, dass »das, was Generationen vor uns getan hatten, nie ganz verloren war«.“

Douglas Murray

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Die SPD und die Vereinigten Staaten von Europa

Berliner Programm der SPD (1989)

Die Vereinigten Staaten von Europa, von den Sozialdemokraten im Heidelberger Programm 1925 gefordert, bleiben unser Ziel. Die demokratischen Staaten müssen ihre Kräfte bündeln, um sich selbst zu behaupten, aber auch, um auf eine gesamteuropäische Friedensordnung hinzuwirken. Die Europäische Gemeinschaft ist ein Baustein einer regional gegliederten Weltgesellschaft. Sie ist eine Chance für den Frieden und die soziale Demokratie. Ganz Europa muß eine Zone des Friedens werden.

Seite 16

Wir wollen die Europäische Gemeinschaft zu den Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln, in denen die kulturelle Identität der Völker bewahrt, sprachlich-kulturelle Minderheiten respektiert und für alle Bürger gleiche Freiheiten und gleiche Entwicklungschancen gesichert werden. Dies verlangt volle Rechte für das Europäische Parlament, eine handlungsfähige, parlamentarisch verantwortliche Regierung, klar umrissene Zuständigkeiten und europäische Wirtschaftsdemokratie. Wir wollen eine sozialstaatliche Ordnung in ganz Europa.

Seite 17

Wir wollen die Europäische Gemeinschaft zu den Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln. Durch die Übertragung von Hoheitsrechten auf die EG gemäß Artikel 24 des Grundgesetzes ist der herkömmliche Staatsaufbau bereits ergänzt worden. Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinschaft sollen an deren Entscheidungen mitwirken können. Aus einer Wirtschaftsgemeinschaft muß ein Europa der Bürger werden, in dem die Staatsangehörigkeit nur noch eine untergeordnete Rolle spielt. Unser Ziel ist eine Verfassung für die Gemeinschaft, die Demokratie mit den Grundsätzen des Rechts- und Sozialstaates verbindet.

Seite 49

Berliner Programm der SPD (1989)

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Grundsatzprogramme/berliner_programm.pdf

Hamburger Programm der SPD (2015)

Schon 1925 setzte sich die Sozialdemokratie mit der Forderung nach den Vereinigten Staaten von Europa für die europäische Einheit ein. Was damals unerreichbar schien, ist heute Wirklichkeit: Die europäische Einigung nach zwei Weltkriegen hat die friedlichste Periode in der Geschichte unseres Kontinents ermöglicht.

Seite 26

Hamburger Programm der SPD (2015)

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Grundsatzprogramme/hamburger_programm.pdf

Heidelberger Programm der SPD (1925)

Als Mitglied der Sozialistischen Arbeiter-Internationale kämpft die Sozialdemokratische Partei Deutschlands in gemeinsamen Aktionen mit den Arbeitern aller Länder gegen imperialistische und faschistische Vorstöße und für die Verwirklichung des Sozialismus. (…)

Sie tritt ein für die aus wirtschaftlichen Ursachen zwingend gewordene Schaffung der europäischen Wirtschaftseinheit, für die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa, um damit zur Interessensolidarität der Völker aller Kontinente zu gelangen.

Seite 9 + 10

Heidelberger Programm der SPD (1925)

https://www.spd-trier-mitte.de/dl/Das_Heidelberger_Programm.pdf


Grundsatzprogramme der SPD im Überblick (seit 1869)

https://www.spd.de/partei/organisation/das-grundsatzprogramm/

Die Forderung nach den Vereinigten Staaten von Europa wiederholte Martin Schulz in seiner Rede beim SPD-Bundesparteitag in Berlin am 07. Dezember 2017 ein weiteres Mal.

 

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[Zitat] Martin Schulz – Vereinigte Staaten von Europa

„Seit 1925 (…) fordert die SPD die Vereinigten Staaten von Europa. (…) Und deshalb frage ich Euch: Warum nehmen wir uns eigentlich jetzt nicht vor (…) spätestens im Jahre 2025 diese Vereinigten Staaten von Europa verwirklicht zu haben?“

Martin Schulz

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[Zitat] Jean-Claude Juncker – Schritt für Schritt

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab,
was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände,
weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde,
dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Jean-Claude Juncker

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