Jedes Jahr verlassen Waffen im Wert von mehreren Milliarden Euro Deutschland. Was passiert mit den Waffen? Es gibt eine Endverbleibserklärung zwischen Käufer und Verkäufer. Diese Waffen dürfen dann z.b. nicht weiterverkauft werden. Die deutsche Regierung erteilt die Ausfuhrgenehmigungen aber sie kontrolliert nicht die Einhaltung der Verträge oder den Verbleib der Waffen. Der Export ist längst außer Kontrolle.
Die öffentliche Diskussion über das Thema Waffenhandel, soweit sie überhaupt geführt wird, dreht sich in Deutschland seit Jahrzehnten ausschließlich um wirtschaftliche Aspekte (Arbeitsplätze). Im Frame der veröffentlichten Meinung ist Ethik kein Thema und die Verantwortung wird ausgeblendet. Über die Folgen der Waffenexporte wird nur selten berichtet. So ist schon der Ansatz dieser Debatte grundlegend falsch und wird dadurch auch nie zu einem überzeugenden Ende gelangen. Dabei sind 78 % der deutschen Bürger “gegen jeglichen Rüstungsexport”.
„Ich stimme Helmut Schmidt zu: Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört “.
Sigmar Gabriel
(mehr …)
Am 19. April 2010 erstattete Jürgen Grässlin Strafanzeige gegen den Waffenhersteller Heckler & Koch, weil das Rüstungsunternehmen Sturmgewehre vom Typ G36 in mexikanische Bundesstaaten exportierte, in die keine Kriegswaffen hätten geliefert werden dürfen. Jürgen Grässlin ist Autor des Buches “Schwarzbuch Waffenhandel” und CO-Autor des Buches “Netzwerk des Todes – Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden”, das er zusammen mit Daniel Harrich geschrieben hat.
Daniel Harrich ist der Regisseur der Dokumentation “Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam” die 2015 im Südwest Rundfunk (SWR) gezeigt wurde und für die Daniel Harrich und sein Team 2016 den Grimme-Preis bekamen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft München I gegen Daniel Harrich und seine Co-Autoren Jürgen Grässlin und Danuta Harrich-Zandberg.
Der Bayrische Rundfunk (BR) hat eine interaktive Internetseite Online gestellt. Hier finden Sie viele Informationen zu dem Thema “Waffen für Mexiko – Der Fall Heckler & Koch“. In Zusammenarbeit mit dem Südwest Rundfunk (SWR) und den Autoren Katja Beck und Daniel Harrich ist eine eindrucksvolle Webdokumentation entstanden. Sie benötigen Java Script um die Internetseite in Ihrem Browser öffnen zu können.
Die Internetseite enthält viel Begleitmaterial zu dem Buch von Daniel Harrich “Netzwerk des Todes – Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden” und der Dokumentation des Südwest Rundfunks (SWR) “Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam” von 2015.
In 4 Kapiteln mit den dazugehörigen Unterkapiteln sind viele Informationen, Kopien von E-Mails und Originaldokumenten zu finden. Es geht einerseits um das Rüstungsgeschäft zwischen Mexiko und dem Waffenhersteller Heckler & Koch und wie aus der ablehnenden Haltung des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) eine Ausfuhrgenehmigung wurde. Und es geht um die 43 mexikanischen Studenten, die von der Polizei entführt und ermordet wurden.
http://story.br.de/waffen-fuer-mexiko/
“Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam“ Südwestrundfunk (SWR2015)
Diese Dokumentation zeichnet die Wege nach, auf denen das deutsche Sturmgewehr vom Typ G36 nach Mexiko kam. Von Heckler & Koch an die mexikanische Polizei geliefert, wurde es auch dazu benutzt, protestierende Studenten zu ermorden.
Trägt die Bundesregierung, die die Ausfuhr genehmigt hatte, eine Mitschuld an den Morden? Gibt es in solchen Fällen eine Kausalität, also eine Beziehung zwischen Ursache und Wirkung? In jedem Fall aber, verdient die deutsche Bundesregierung immer am Verkauf solcher (Kriegs)Waffen mit. Dieser Umstand ist mehr als bedenklich, denn eine unabhängige Beurteilung der Sachlage wird dann unmöglich, wenn Gutachter und Profiteur in derselben (juristischen) Person zu finden sind.