Neue Formen der politischen Partizipation (Teil 8.2) Ursache und Wirkung Immer wieder werden die Bürger von Politikern dazu aufgerufen, sich an der Politik zu beteiligen. Aber es ist eher wie eine Betriebsbesichtigung, eine Führung durch den Bundestag. Nur anfassen darf…
„Das heißt, die ganze Idee vom Freihandel ist eine Fiktion. Die gesamte Idee, mit der die gesamte Bevölkerung über hundert Jahre, zweihundert Jahre jetzt schon traktiert wird und manipuliert wird ist eine reine Fiktion. Es hat diese Bedingungen für diesen Freihandel…
Stopp TTIP und CETA (3.2) | Freihandel in Theorie und Praxis Was Freihandel ist und was Freihandel nicht ist, hat der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Christian Christen in seinem Text „Freihandel in Theorie und Praxis“ sehr genau beschrieben. Im Folgenden werden hier zwei…
Stopp TTIP und CETA (3.1) | Freihandel In diesem Teil (3.1) der Beitragsserie über die Proteste gegen TTIP und CETA geht es um die dargestellten wirtschaftstheoretischen Konzepte der Freihandelsabkommen. Es ist eine gigantische Werbekampagne die das Label „Freihandel“ etabliert hat…
„Das beste Wahlrecht nutzt nichts, wenn diejenigen, die Sie gewählt haben in dem Deutschen Bundestag nichts mehr zu entscheiden haben. Und genau da liegt das Problem auch bei Ceta.“ Professor Dr. Bernhard Kempen
Hier finden Sie das Gutachten von Professor Dr. Martin Nettesheim (Universität Tübingen), dass im Auftrag des „Staatsministeriums des Landes Baden-Württemberg“ erstellt wurde. Untersucht wurden „Die Auswirkungen von CETA auf den politischen Gestaltungsspielraum von Ländern und Gemeinden“.
Marianne Grimmenstein-Balas konnte für ihre Verfassungsbeschwerde über 50.000 Bürger mobilisieren, die sich der Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens angeschlossen haben. Professor Dr. Andreas Fisahn von der Universität Bielefeld hat die Klage vorbereitet und eingereicht. Die Frist um sich an…
Auf seinem Blog nennt der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring, der auch für das Handelsblatt arbeitet, das Manöver von Jean-Claude Juncker ein „Schmierentheater“. Schon die Absicht das CETA-Abkommen an den nationalen Parlamenten vorbei in Kraft zu setzen zeigt, wie weit sich die…
Im ersten Teil der Serie über die Bürgerproteste gegen TTIP und CETA ging es um die demokratische Legitimation der Abkommen und um die demokratische Entwicklung im Allgemeinen. Das der erste Teil immer noch aktuell ist, zeigen die Äußerungen von EU-Kommissionschef…
Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat im Januar 2016 eine Untersuchung über die „Stopp-TTIP-Proteste in Deutschland“ veröffentlicht. Dabei geht es um eine Untersuchung ohne vorherige konkrete wissenschaftliche Fragestellung (explorativ). Es wurden Befragungen zu drei Demonstrationen (München 2015, Garmisch 2015 und…
„Bei diesen Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten geht es darum, wer in der Welt für die nächste Generation die Führung übernimmt.“ „Das ist, worum es in Wahrheit geht: die politische und wirtschaftliche Führung, und die Führung in Bezug auf das…
Am Samstag, den 23. April 2016 waren nach Angaben der Veranstalter etwa 90.000 Menschen (nach Angaben der Polizei 35.000) in Hannover zusammengekommen, um friedlich für einen Stopp der TTIP und CETA Verhandlungen zu demonstrieren. Treffpunkt war der Opernplatz und von…
„Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ Am 23. April 2016 findet wieder eine Demonstration gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA statt. Diesmal in Hannover. Am 10. Oktober 2015 hatten rund 250.000 Menschen in…
Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens Marianne Grimmenstein-Balas hat in Zusammenarbeit mit dem renommierten Rechtsprofessor Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld, eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA ausgearbeitet. Sie setzt sich stellvertretend für uns BürgerInnen ein! Das muss unterstützt werden!! Wir als…