„Die Deutschen sind dermaßen damit beschäftigt, den letzten Holocaust nachträglich zu verhindern, dass sie den nächsten billigend in Kauf nehmen. Man kann sich ja nicht um alles gleichzeitig kümmern, man muss Prioritäten setzen.“
Über die grüne Netzfeuerwehr und andere Denunzianten (2v2)
Ein weiterer Kommentar zum Zeitgeist
Aus der Reihe: how did we get to this point?
here the continuation …
Den zweiten Teil dieses Artikels möchte ich damit einleiten, Ihnen zu sagen, worüber ich in diesem Artikel nicht schreiben werde.
Zum einen werde ich das Thema der künstlichen Intelligenz außen vor lassen. Dies wird allerdings ein Thema sein, das freien Gesellschaften in den nächsten Jahren schwer zu schaffen machen wird, wenn es um die Redefreiheit geht.
Aber ich möchte die Möglichkeit nicht ungenutzt lassen, erneut zu sagen, dass es nicht um Zensur geht. Es geht um Selbstzensur. Das ist der Kern der Schweigespirale. Die Menschen sollen Angst vor Repressionen bekommen und hören auf, ihre Meinung zu sagen oder Kritik an den Zuständen zu äußern.
Und ich werde es immer wieder und wieder sagen, aber die Leser dieses Blogs wissen es bereits, Wahrheit durch Wiederholung.
Zum anderen werde ich in diesem Artikel nicht auf den Verdacht eingehen, dass es inzwischen zu einem Geschäftsmodell für Politiker und auch für andere Personen des öffentlichen Lebens geworden ist, andere Menschen in den sozialen Medien zu verklagen.
Wenn ich lese, dass Berufspolitiker im Monat mehr als 100 Anzeigen wegen Beleidigung stellen und mit Anwaltskanzleien zusammenarbeiten, dann habe ich kein gutes Gefühl dabei. Und ich rede nicht von Morddrohungen oder ähnlichen Äußerungen und möchte auch Beleidigungen auch nicht rechtfertigen.
Es gibt aber Politikerinnen, die so einen Unsinn reden, tanzen oder verzapfen, dass diese Äußerungen einen Shitstorm nach sich ziehen müssen (don’t like the heat, get out of the kitchen). Denn normale Menschen ertragen so einen Unfug nicht, ohne eine psychologische Abwehrreaktion. Und manchmal besteht dieser Abwehrmechanismus (Entwertung) eben darin, der betreffenden Politikerinnen zu sagen, was man über sie denkt. Dann schon haben diese Bürger eine Strafanzeige am Hals und die Politikerinnen*in sind um einige 100 € reicher. Und ist der Gedanke wirklich, dass es Menschen gibt, die mit Absicht „dumm Tüch“ reden, weil sie wissen, dass sie dadurch ihr Einkommen erheblich aufbessern können?
Und selbst wenn sie die Prozesse verlieren, sind ihre politischen Gegner über Wochen gebunden. Sie haben Auslagen, Termine und eine nicht unerhebliche Belastung durch Stress. Und damit ist das primäre Ziel, die Selbstzensur, bereits erfüllt. Unabhängig einer folgenden Strafe.
Jetzt habe ich es doch angesprochen. Ups.
Aber zurück zu den Meldestellen und sogenannten Faktenchecker.
Denn kommt noch besser, beziehungsweise noch viel schlimmer.
Inhalt:
I. Anonyme Accounts und Sockenpuppen anstelle von Skimasken und schwarzem Block.
II. Der zweite Schritt sind die Meldestellen.
III. Inoffizielle Mitarbeiter, falsche Narrative und grüne Denunzianten.
IV. Sie sind wieder da, die Agentin ist zurück.
V. Das Wording, Counter-Speech und die Theorie der Gegenrede.
VI. Noch ein Beispiel …
VII. Zum Schluss.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht reformierbar.
Ein weiterer Kommentar zum Zeitgeist
Aus der Reihe: how did we get to this point?
Dieser Beitrag wurde am 17. Juli 2024 um 23:00 Uhr ebenfalls auf X (vormals Twitter) veröffentlicht.
Ich möchte mit diesem Beitrag nur meine persönliche Sicht auf die aktuelle Diskussion darlegen.
„El Hotzo“ und der Streisand-Effekt
Ich bin nicht dafür, dass der Angestellte des ÖRR, der sich selbst „El Hotzo“ nennt, seinen Arbeitsplatz verlieren sollte.
Alexis de Tocqueville über die Bedeutung des Wortes Demokratie
„Was am meisten Verwirrung stiftet, ist die Verwendung dieser Wörter:
Demokratie, demokratische Regierung.
Solange man sich nicht auf eine klare Definition einigen kann, herrscht ein unentwirrbares Durcheinander von Ideen, das Demagogen und Despoten zum Vorteil gereicht.
Man wird sagen, dass ein Land, das von einem absoluten Fürsten regiert wird, eine Demokratie ist, weil er durch Gesetze oder inmitten von Institutionen regieren wird, die dem Zustand des Volkes förderlich sind. Seine Regierung wird eine demokratische Regierung sein. Er wird eine demokratische Monarchie bilden. Nun können die Worte Demokratie, Monarchie, demokratische Regierung nach der wahren Bedeutung der Worte nur eines bedeuten;
eine Regierung, in der das Volk einen mehr oder weniger großen Anteil an der Regierung hat.“
(…)
„Ihre Bedeutung ist eng mit der Idee der politischen Freiheit verbunden. Einer Regierung, in der es keine politische Freiheit gibt, das Attribut einer demokratischen Regierung zu geben, bedeutet, gemäß der natürlichen Bedeutung der Wörter einen greifbaren Unsinn zu sagen.
Was diese falschen oder zumindest unklaren Ausdrücke angenommen hat, ist:
1. der Wunsch, die Menge zu täuschen, da das Wort demokratische Regierung bei ihr immer einen gewissen Erfolg hat;
2. die tatsächliche Verlegenheit, in der man sich befand, um mit einem Wort eine so komplizierte Idee wie diese auszudrücken: eine absolute Regierung, in der das Volk an den Angelegenheiten keinen Anteil hat, aber die über ihm stehenden Klassen keine Vorrechte genießen und die Gesetze so gestaltet sind, dass sie sein Wohlergehen so weit wie möglich begünstigen.“
Alexis de Tocqueville
Der Preis der Freiheit ist hoch, das war er schon immer [Zitat]
„Der Preis der Freiheit ist hoch, das war er schon immer. Und es ist ein Preis, den ich bereit bin zu zahlen. Und wenn ich der Einzige ist, dann soll es so sein.
Aber ich wette, das bin ich nicht.“
Captain America (Steve Rogers)
Über die grüne Netzfeuerwehr und andere Denunzianten (1v2)
Ein weiterer Kommentar zum Zeitgeist
Aus der Reihe: how did we get to this point?
Stellen Sie sich für einen Moment vor, dass „Rechte“ Listen von ihren politischen Gegnern anfertigen würden. Dies wäre zu Recht ein Skandal in den Medien und es wäre auch nicht das erste Mal, dass zumindest die extremen Rechten solche Listen angefertigt hätten. (Und ja, ich weiß, wovon ich hier schreibe). Was wird aus solchen Listen, nach fünf oder zehn Jahren? Oder wenn diese Listen in die falschen Hände geraten würden?
Aber ich kann Sie beruhigen. Denn dieses Mal sind es die richtigen, also „die Guten“, die solche Listen von ihren politischen Gegnern angefertigt haben.
Was soll da schon schiefgehen …
Vielleicht haben Sie bereits von der „grünen Netzfeuerwehr“ gelesen. In diesem Artikel werde ich Ihnen diese „Initiative“ und deren Freunde kurz vorstellen.
Es handelt sich hierbei um eine„Initiative“ der Partei „Bündnis90/Grüne“, die vorgibt, gegen falsche Informationen sowie gegen „Hass und Hetze“ im Internet vorgehen zu wollen, oder gegen das, was sie dafür halten. Denn bisher gibt es keine juristische Definition, was „Hass und Hetze“ sein sollen (darüber hatte ich hier bereits geschrieben), abgesehen von der Volksverhetzung, über die immer von Fall zu Fall vor Gericht entschieden wird und (bisher) nicht von der grünen Jugend. Aus irgendeinem Grund sind „Hass und Hetze“ aber meisten nur bei Personen rechts der Linken zu finden. Irgendwie ein merkwürdiger Zufall.
I. Anonyme Accounts und Sockenpuppen anstelle von Skimasken und schwarzem Block.
II. Der zweite Schritt sind die Meldestellen.
III. Inoffizielle Mitarbeiter, falsche Narrative und grüne Denunzianten.
IV. Sie sind wieder da, die Agentin ist zurück.
V. Das Wording, Counter-Speech und die Theorie der Gegenrede.
VI. Noch ein Beispiel …
VII. Zum Schluss.
Sam Harris über den Propagandabegriff Islamophobie [Zitat]
„Natürlich gibt es Menschen, die Araber, Somalier und andere Einwanderer aus muslimisch geprägten Gesellschaften aus rassistischen Gründen hassen. Aber wenn Sie diese Art von blinder Bigotterie nicht von Hass und der Besorgnis über gefährliche, spaltende und irrationale Ideen unterscheiden können – wie der Glaube an den Märtyrertod oder eine Vorstellung von männlicher „Ehre“, die die faktische Versklavung von Frauen und Mädchen mit sich bringt -, dann schaden Sie unserer öffentlichen Diskussion wirklich.
Alles, was ich jemals über den Islam gesagt habe, bezieht sich auf den Inhalt und die Folgen seiner Lehre. Und ich habe immer wieder betont, dass seine Hauptopfer unschuldige Muslime sind – vor allem Frauen und Mädchen.
So etwas wie „Islamophobie“ gibt es nicht. Dies ist ein Propagandabegriff, der den Islam vor den Kräften des Säkularismus schützen soll, indem er jede Kritik an ihm mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gleichsetzt.
Und er erfüllt seinen Zweck, weil Leute wie Sie darauf hereingefallen sind.“
Sam Harris
(mehr …)
Der Nirvana-Fehlschluss und die Utopien der Hybrid-Marxisten
Ein weiterer Kommentar zum Zeitgeist
Aus der Reihe: how did we get to this point?
Das Versprechen des sozialistischen Paradieses blendet grundsätzlich alle realen Bedingungen aus, ansonsten würde sich schon das theoretische Konzept selbst als eine Utopie erweisen. Der Vergleich (zwischen Utopie und Gegenwart) erfolgt daher immer nur mit den schlechtesten Punkten des gegenwärtigen Systems. Gleichzeitig bleibt unerwähnt, dass es nie eine sozialistische Utopie gegeben hat, die als funktionierender Staat (mit mehr als 150 Menschen) Bestand gehabt hätte.
Alle sozialistischen Utopien sind blutig gescheitert. Und es werden immer wieder die gleichen Erklärungsmuster und linken Verschwörungstheorien aus der Kiste geholt, dass entweder ausländische Mächte die Schuld an dem Scheitern ihres idealen Staates hatten, oder es sich überhaupt nicht um einen sozialistischen Staat gehandelt haben soll.
„Das war kein echter Sozialismus“, ist nur eine weitere Form von „Das ist kein wahrer Schotte“ (ein Scheinargument, logischer Fehlschluss, Argumentum ad hominem, kein wahrer Schotte).
Und es ist der Moment, an dem sich der Wunsch in einen Wahn und gleichfalls die Utopie in gefährliche Idiotie wandelt. Es tut mir leid, dass Sie es von mir erfahren müssen, aber…
Wakanda gibt es nicht.
Thomas Jefferson über den Betrug an der Zukunft [Zitat]
„Die Funktionäre der öffentlichen Macht sind selten bereit, diese zu beschneiden, und ein unorganisierter Ruf nach rechtzeitiger Änderung wird sich nicht gegen eine organisierte Gegenbewegung durchsetzen. Man sagt uns immer, dass die Dinge gut laufen; warum sollten wir sie ändern? ‚chi sta bene, non si muove‘, sagt der Italiener, ‚wer gut steht, soll stehen bleiben.‘
Das ist wahr und ich glaube wahrlich, dass es bei uns unter einem absoluten Monarchen gut weitergehen würde, solange unser gegenwärtiger Charakter von Ordnung, Fleiß & Friedensliebe erhalten bleibt, und er durch den richtigen Geist des Volkes zurückgehalten würde. Aber solange er so bleibt, sollten wir gegen die Folgen seiner Verschlechterung vorsorgen.
Nach dieser Auffassung von der Bedeutung des Begriffs „Republik“ können wir, statt zu sagen, dass „er alles oder nichts bedeuten kann“, mit Wahrheit und Bedeutung sagen, dass Regierungen mehr oder weniger republikanisch sind, je nachdem sie mehr oder weniger vom Element der Volkswahl und -kontrolle in ihrer Zusammensetzung haben.
Und da ich glaube, dass die Masse der Bürger der sicherste Hüter ihrer eigenen Rechte ist, und vor allem, dass die Übel, die sich aus der Dummheit des Volkes ergeben, weniger schädlich sind als die, die sich aus dem Egoismus ihrer Vertreter ergeben, bin ich ein Freund derjenigen Regierungsform, die am meisten von diesem Element enthält.
Und ich glaube aufrichtig, so wie Sie, dass Banken gefährlicher sind als stehende Armeen; und dass das Prinzip, Geld im Namen einer finanziellen Förderung auszugeben, das dann von der Nachwelt bezahlt werden muss, nichts anderes ist, als ein Betrug an der Zukunft im großen Maßstab.“
Thomas Jefferson
Robert F. Kennedy Jr. über Zensur und die neuen Demokraten
„Es gab keine Zeit in der Geschichte, in der die Leute, die die freie Meinungsäußerung zensierten, die Guten waren.„
Robert F. Kennedy Jr.
Richard Feynman über Bildung und Intelligenz [Zitat]
„Verwechseln Sie niemals Bildung mit Intelligenz, Sie können einen Doktortitel haben und immer noch ein Idiot sein.“
Richard Feynman
Golda Meir über die Palästinenser und Gewalt [Zitat]
„Wir können den Arabern verzeihen, dass sie unsere Kinder umbringen.
Wir können ihnen nicht verzeihen, dass sie uns zwingen, ihre Kinder zu töten.
Wir werden erst dann Frieden mit den Arabern haben, wenn sie ihre Kinder mehr lieben, als dass sie uns hassen.“
Golda Meir
Dieter Nuhr über Sprache und Gendern [Zitat]
„Aber heute muss man so genau aufpassen, was man sagt. Deswegen hat sich auch das Gendern durchgesetzt. In diesem Jahr hat es sich wirklich durchgesetzt. Gegen den Willen der Mehrheit, aber wen interessiert das?
Kaum noch eine Sendung im Fernsehen, in der nicht durch einen Schluckauf der Sprecher
(…….) innen demonstriert würde, dass man gesinnungstechnisch auf der Seite des Fortschritts ist. Und nicht aufseiten des dummen Publikums, dem das mehrheitlich auf den Sack geht.
Ich weiß auch nicht.
Ich freue mich natürlich immer, wenn sich alle gut fühlen und repräsentiert fühlen, und ich weiß nur nicht, ob ich es sinnvoll finde, wenn eine gesellschaftliche Gruppe sprachlich repräsentiert wird durch eine Pause beim Sprechen. Besser wäre es doch, man würde die Pause durch ein deutliches Geräusch ersetzen, um denen, die sich nicht in das binäre Mann-/Frau-Schema einordnen können, lautstark einen Platz zu geben. Das sollte doch kein Problem sein für unsere Journalisten [Geräusch, Anmerk.] innen. Und dass es vielleicht nicht schön klingt oder bisschen kompliziert ist, das ist doch kein Argument, das haben wir doch gelernt.
Nun kann ich dann leider nicht mitmachen beim Gendern, weil Sprache ein intuitiver Teil meiner Persönlichkeit ist und ich nicht bereit bin, meine seit der Kindheit tief ins Unterbewusste eingegangene Art zu sprechen, der politischen Opportunität anzupassen.
Wir leben ja hier nicht in „1984“.
Und ich glaube, der Tisch ist einfach kein Mann. Das ist so.
Die Matratze ist nur selten eine Frau. Bitte, ich will das ja nur erklären.
Ich bohre meine Löcher weiterhin nicht mit der Bohrer*in.
Ich gehe zum Arzt, nicht zur Heilkraft und das Wort Lehrer bezeichnet definitiv nicht einen männlichen Lehrer. Sondern das Wort Lehrer kommt, das muss man den Leuten beim Duden vielleicht mal erklären, die sind ja auch alle nicht mehr so Sprach firm da, das kommt vom Verb lehren. Und aus Verben wird im Deutschen ein Hauptwort, indem man die infinitiv Endung weglässt und stattdessen „e-r“ hinten dran hängt.
bohren-Bohrer
lutschen-Lutscher
lehren-Lehrer
Und damit ist dann … ja so einfach ist das … Und dann ist damit die lehrende Person gemeint. Und erst wenn man an den Lehrer noch die Endung „in“ anhängt, wird aus dem geschlechtsneutralen Lehrer eine Frau. Mit anderen Worten: für „weibliche Lehrperson“ gibt es ein eigenes Wort, für männliche nicht. Das ist eine Benachteiligung für uns Männer, mit der ich sehr gut leben kann.
Und bitte, nicht, dass wir uns falsch verstehen. Ich bin absolut für Gleichberechtigung und Gleichbehandlung von Männern und Frauen und allen Menschen, die sich da nicht einordnen können. Aber Sprache ist ein Kulturgut. Und das ist heute offensichtlich überhaupt kein Argument mehr. Heute muss alles angepasst sein, auch die Sprache, gnadenlos.
Die Organisation PETA hat dieses Jahr mal wieder gefordert, die Sprache von tierfeindlichen Redewendungen zu reinigen. Man soll (bitte, das ist jetzt ernst, was ich hier sage), man soll nicht mehr sagen: „Mit dem habe ich noch ein Hühnchen zu rupfen“, wegen Hühnerdiskriminierung. Man soll lieber vegane Begriffe benutzen, wie: „Mit dem habe ich noch ein Weinblatt zu rollen“. Das ist kein Scherz, das ist ein ernst gemeinter Vorschlag.
Und man soll auch nicht mehr „die Katze aus dem Sack lassen“, wobei ich mich frage, ist es nicht vielmehr Tierquälerei, die Katze im Sack drin zu lassen?
In welcher Anstalt muss man sein, um auf so was zu kommen? Vor allem, wie lange muss man nicht mehr draußen gewesen sein? Ich mein, wie bekloppt kann es noch werden?“
Dieter Nuhr
Inschrift am Thermopylen-Denkmal [Zitat]
„Wanderer, kommst du nach Sparta, verkündige dorten, du habest uns hier liegen gesehn, wie das Gesetz es befahl.“
Übersetzung nach Friedrich Schiller
Arthur Schopenhauer über den Koran [Zitat]
„Tempel und Kirchen, Pagoden und Moscheen, in allen Landen, aus allen Zeiten, in Pracht und Größe, zeugen vom metaphysischen Bedürfniß des Menschen, welches, stark und unvertilgbar, dem physischen auf dem Fuße folgt. Freilich könnte wer satirisch gelaunt ist hinzufügen, daß dasselbe ein bescheidener Bursche sei, der mit geringer Kost vorlieb nehme. An plumpen Fabeln und abgeschmackten Mährchen läßt er sich bisweilen genügen: wenn nur früh genug eingeprägt, sind sie ihm hinlängliche Auslegungen seines Daseyns und Stützen seiner Moralität.
Man betrachte z.B. den Koran: dieses schlechte Buch war hinreichend, eine Weltreligion zu begründen, das metaphysische Bedürfniß zahlloser Millionen Menschen seit 1200 Jahren zu befriedigen, die Grundlage ihrer Moral und einer bedeutenden Verachtung des Todes zu werden, wie auch, sie zu blutigen Kriegen und den ausgedehntesten Eroberungen zu begeistern. Wir finden in ihm die traurigste und ärmlichste Gestalt des Theismus. Viel mag durch die Uebersetzungen verloren gehn; aber ich habe keinen einzigen werthvollen Gedanken darin entdecken können.
Dergleichen beweist, daß mit dem metaphysischen Bedürfniß die metaphysische Fähigkeit nicht Hand in Hand geht. Doch will es scheinen, daß in den frühen Zeiten der gegenwärtigen Erdoberfläche Diesem anders gewesen sei und daß Die, welche der Entstehung des Menschengeschlechts und dem Urquell der organischen Natur bedeutend näher standen, als wir, auch noch theils größere Energie der intuitiven Erkenntnißkräfte, theils eine richtigere Stimmung des Geistes hatten, wodurch sie einer reineren, unmittelbaren Auffassung des Wesens der Natur fähig und dadurch im Stande waren, dem metaphysischen Bedürfniß auf eine würdigere Weise zu genügen: so entstanden in den Urvätern der Brahmanen, den Rischis, die fast übermenschlichen Konceptionen, welche später in den Upanischaden der Veden niedergelegt wurden.
Niemals hingegen hat es an Leuten gefehlt, welche auf jenes metaphysische Bedürfniß des Menschen ihren Unterhalt zu gründen und dasselbe möglichst auszubeuten bemüht waren; daher es unter allen Völkern Monopolisten und Generalpächter desselben giebt: die Priester. Ihr Gewerbe mußte ihnen jedoch überall dadurch gesichert werden, daß sie das Recht erhielten, ihre metaphysischen Dogmen den Menschen sehr früh beizubringen, ehe noch die Urtheilskraft aus ihrem Morgenschlummer erwacht ist, also in der ersten Kindheit: denn da haftet jedes wohl eingeprägte Dogma, sei es auch noch so unsinnig, auf immer. Hätten sie zu warten, bis die Urtheilskraft reif ist; so würden ihre Privilegien nicht bestehn können.“
Arthur Schopenhauer
Sherlock Holmes über den wirklichen Sachverhalt [Zitat]
„Sie sollten doch einmal meine Vorschrift anwenden. (…) Wie oft habe ich Ihnen [Watson, Anmerk.] gesagt, daß man nur alle Unmöglichkeiten zu beseitigen braucht; was dann übrig bleibt, muß trotz aller Unwahrscheinlichkeit der wirkliche Sachverhalt sein.“
Sherlock Holmes
Birgit Kelle über Moralisten, Dummheit und den Zeitgeist
„Kommen wir aber zum aktuellen Problem, das viel schlimmer ist als jeder dumme Moralist.
Eine politische Klasse, die diesen Zeitgeist den ich gerade beschrieben habe, diesen Zeitgeist einer Meinungszensur im Namen des Guten gerade geräuscharm in Gesetze überführt und
dabei weder von der Mehrheit der Bürger noch von der Mehrheit der Presse und noch nicht einmal von der Opposition im Parlament abgehalten wird. Ganz gezielt werden bisher legitime Meinungen neuerdings in Gesetzen als Hass klassifiziert und selbst die Benutzung bestimmter Worte als angebliche Codes für Hass und Hetze aus dem Sprachgebrauch eliminiert.
Mir erzählte vor zwei Wochen eine Hebamme, dass jetzt in der Hebammenausbildung die Hebammen angewiesen werden, auch nur noch von gebärenden Personen auch in Deutschland zu sprechen.
Damit fängt es an. Konkret werden damit jene Meinungsäußerungen, die bis gestern nur
als moralisch verwerflich diskreditiert wurden, wobei wir „nur“ in Anführungsstrichen durchaus sagen können, morgen bereits eine strafbare Handlung sein werden. Wir sind längst im Zeitalter der Kriminalisierung abweichender Meinungen angelangt. Ich zähle jetzt nur ein paar Instrumente auf, man könnte zu jedem dieser einzelnen Instrumente länger diskutieren. (…)
Im Bereich der Sprache wissen wir alle, die diversen Verpflichtungen zur Nutzung gegenderter Sprache in Schulen, Universitäten, in Verwaltungen, Ministerien und Unternehmen, führen
bereits heute zur Nötigung des Mitmachens unter Androhung von beruflichen Nachteilen. Aber auch zur Zermürbung und Gewöhnung der Bürger. Passend dazu, das geplante Selbstbestimmungsgesetz. Es will nicht nur den Geschlechterwechsel per Gesetz zu einem Sprechakt machen, man plant im selben Atemzug ein Gesetz, das alle Bürger unter Androhung hoher Geldstrafen – pro Fall 10.000 € – dazu zwingen will, das Schauspiel sprachlich auch mitzumachen, im sogenannten Deadnaming Verbot. Die Lüge über einen Menschen wird damit amtlich und die Wahrheit auszusprechen, mit einer Geldstrafe bedroht.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz: nichts anderes. Die Bundesregierung hat die Frage, ob eine
Meinung noch als legitim betrachtet wird, hier aus der Entscheidungsfindung vor deutschen Gerichten in die Hände von privaten Unternehmen gelegt, was ein sehr cleverer Schachzug ist. Auch hier: es findet dann keine Zensur mehr statt, nicht durch staatliche Gewalt. Aber der Staat lagert sie aus, um das Ganze in den vor-juristischen Raum zu holen, sodass der Bürger nicht einmal einklagen kann, weil er sich ja angeblich nur in einem privaten Vertragsverhältnis mit einem Internetanbieter befindet. Dass Elon Musk sich weigert, den euphemistisch als freiwillig bezeichneten EU-Kodex zur Bekämpfung von Desinformation für Twitter anzuwenden, wird aus Brüssel großmäulig mit der Ankündigung quittiert, dass man versuchen will, diese Plattform in Europa zu verbieten.
Was ist Desinformation? Auch so eine Definitionssache. Was war es in der Zeit der Coronapandemie? Wir sprachen heute schon davon. Damals galt bei Youtube, mit
freundlicher Unterstützung von Gerichten und Regierungen, die offen kommunizierte
Definition, dass nur jene Informationen zu Covid als legitim betrachtet werden, die von der WHO abgesegnet sind. Man machte sich damals nicht einmal die Mühe, das heimlich zu machen, sondern es wurde ganz offen bekannt gegeben, dass nur noch das als wissenschaftlich anerkannt gilt, was die WHO vorher abgesegnet hat.
Stand heute sind mit Steuergeldern in Berlin und NRW bereits fünf Meldestellen eingerichtet, um den Bürger zum Denunzianten im Namen des Guten heranzuziehen.
Dokumentiert werden dort anonym eingereichte unbewiesene sogenannte Hassvorfälle aus dem Bereich des Antifeminismus, des Antiziganismus, der Queerfeindlichkeit, des antimuslimischen Rassismus, eines unserer größten Probleme und sonstigen Rassismus. Das i-Tüpfelchen: Es dürfen ja Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze dort gemeldet werden.
Übersetzt aus dem Beamtendeutsch führen wir in Deutschland mit staatlichem Geld Statistiken über nicht Straftaten, die von Nichttätern begangen worden sind. Kafka hätte seine helle Freude an dem Ganzen.
Was aber schlimmer ist: Viele wissen von diesen Meldestellen und das erklärte Ziel dieser Meldestellen ist offen nachlesbar, zumindest auf den Seiten auch von der Amadeo Antonio
Stiftung, die die Meldestelle hier in Berlin betreibt. Endziel dieser Statistiken ist es zu dokumentieren, dass es eine große Notwendigkeit gibt, all diese nicht Straftaten endlich in die Strafbarkeit zu überführen und endlich auch Strafgesetze zu machen, um diese Hassdelikte tatsächlich auch juristisch ahnden zu können, die im Moment einfach nur statistisch erfasst werden.
Unser Problem, das sind nicht die Moralisten, sondern die vielen Dummen, die nicht begreifen, dass jene Gesetze, die sie uns an den Hals schicken, morgen als Pendel auf sie zurückschlagen werden.“
Birgit Kelle
Molon labe (König Leonidas I.)
Platon über natürliche und willkürliche Gesetze [Zitat]
„Denn nach der Natur ist alles häßlicher, was auch schlechter ist, nämlich das Unrechtleiden, nach dem Gesetz aber das Unrechttun. Denn das Unrechtleiden ist nicht der eines Mannes würdige Zustand, sondern eines Sklaven, für den der Tod besser ist als das Leben, weil er nicht imstande ist, wenn er beleidigt oder gemißhandelt wird, sich selbst zu helfen oder sonst jemandem, den er gern hat. Die Gesetzgeber aber sind, denke ich, die schwächlichen Menschen und die große Masse! In Rücksicht auf sich und ihren eigenen Vorteil geben sie die Gesetze, sprechen sie Lob und Tadel aus. Sie wollen die stärkeren Menschen, welche die Kraft haben, sich Vorteil anzumaßen, einschüchtern, damit sie es nicht ihnen gegenüber tun, und sagen deshalb, es sei häßlich und ungerecht, sich Vorteile anzumaßen, und das versteht man unter Unrechttun, sich Vorteile vor dem ändern anzumaßen suchen. Denn sie sind, denke ich, zufrieden, weil sie schwächer sind, wenn sie nur den gleichen Teil behalten. Daher also wird dies durch das Gesetz als ungerecht und häßlich bezeichnet: das Streben, mehr zu haben als die meisten; und dieses nennt man Unrechttun. Die Natur selbst aber beweist, daß es gerecht ist, daß der Stärkere mehr habe als der Schwächere und der Fähige mehr als der Unfähige. Unter vielen anderen Beweisen hierfür zeigt sie unter den Tieren überhaupt und unter den Menschen in ganzen Staaten und Geschlechtern; daß das anerkanntes Recht ist, daß der Stärkere über den Schwächeren herrsche und mehr habe als jener.
Denn mit welchem Rechte ist denn Xerxes gegen Hellas zu Feld gezogen? Oder sein Vater gegen die Skythen? Oder tausend andere Tatsachen der Art könnte man anführen. Aber ich denke, diese handeln nach der Natur und, beim Zeus, nach dem Gesetz der Natur, freilich nicht nach dem, das wir willkürlich aufstellen. Die Besten und Stärksten aus unserer Mitte nehmen wir von Jugend an her und suchen sie wie Löwen durch Sprüche und Zaubermittel untertänig zu machen und sagen ihnen, Gleichberechtigung müsse sein, und darin bestehe das Schöne und Gerechte. Wenn aber, glaube ich, ein Mann kommt mit einer hinreichend starken Natur, der schüttelt das alles ab, durchbricht die Fesseln mit Erfolg, tritt unsere Satzungen, Zaubersprüche und Formeln und alle die widernatürlichen Gesetze zu Boden, und er, der unser Sklave war, tritt offen als unser Herr auf, und da zeigt sich das Recht der Natur in glänzendem Lichte.“
Platon (Kallikles)
Voltaire über Scharlatane und Schwachsinnige [Zitat]
„Nein, nein, nie werde ich Charlatanen glauben, die ihre Drogen teuer an Schwachsinnige verkauft haben.“
Voltaire