„Es gibt eine weitere Gruppe farbiger Menschen, die ein Geschäft daraus machen, die Probleme, Ungerechtigkeiten und Nöte der schwarzen Bevölkerung in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Seit sie erkannt haben, dass sie ihren Lebensunterhalt durch diese Probleme verdienen können, haben sie es sich angewöhnt, die Ungerechtigkeiten öffentlich zu machen – teils, weil sie Mitgefühl wollen, teils, weil es sich für sie auszahlt. Einige dieser Menschen wollen nicht, dass die Schwarzen ihre Benachteiligungen verlieren, weil sie selbst dann ihre Arbeitsplätze verlieren würden.“
Kategorie: Politik
F. A. von Hayek über Liberalismus und Demokratie

„Der Liberalismus ist eine Lehre darüber, wie das Recht sein sollte, die Demokratie eine Lehre über die Art und Weise, wie das Recht bestimmt wird.
Der Liberalismus hält es für wünschenswert, dass nur das Recht ist, was die Mehrheit akzeptiert, aber er glaubt nicht, dass dies deshalb notwendigerweise gutes Recht ist. Sein Ziel ist es vielmehr, die Mehrheit davon zu überzeugen, bestimmte Grundsätze zu beachten. Sie akzeptiert die Mehrheitsregel als Methode zur Entscheidungsfindung, aber nicht als Autorität dafür, wie die Entscheidung auszusehen hat.
Für den doktrinären Demokraten ist die Tatsache, dass die Mehrheit etwas will, Grund genug, es als gut zu betrachten; für ihn bestimmt der Wille der Mehrheit nicht nur, was Recht ist, sondern was gutes Recht ist.“
Friedrich August von Hayek
Über den Bürokratieabbau, den es nicht geben wird.

Ein weiterer Kommentar zum Zeitgeist
aus der Reihe: how did we get to this point
Über den Bürokratieabbau, den es nicht geben wird.
Es wird in Deutschland bis auf Weiteres keinen Bürokratieabbau geben. Dieses Versprechen ist nur ein weiteres Märchen in verschiedenen Wahlkämpfen.
Am 20.02.2025 habe ich den Beitrag „DOGE, der Fürst und das Märchen der sozialen Gerechtigkeit“ mit einigen Aktualisierungen veröffentlicht. Dies ist eine Ergänzung zu dem Beitrag. Aber ich möchte noch einen weiteren Aspekt, bzw. Zahlen zu dem Bürokratieabbau hinzufügen, den es meiner Meinung nach nicht geben wird, auch wenn Markus Söder dies am 19. März 2025 erneut verspricht.
Donald Trump über den Nahostkonflikt [Zitat]

„Um ein gutes Abkommen zu schließen, braucht man zwei willige Teilnehmer. Wir wissen, dass Israel zu einer Einigung bereit ist. Israel hat es ja auch versucht. Das ist richtig.
Israel hat seit Jahren versucht, sich ohne Vorbedingungen an den Verhandlungstisch zu setzen. Im Jahr 2000 gab es Camp David, wo Premierminister Barak ein unglaubliches, vielleicht sogar zu großzügiges Angebot machte; Arafat lehnte es ab.
2008 machte Premierminister Olmert ein ebenso großzügiges Angebot. Die Palästinensische Behörde lehnte es ebenfalls ab.
Dann versuchte John Kerry, einen Rahmen zu schaffen, und Abbas reagierte nicht einmal, nicht einmal gegenüber dem Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika. Sie haben nicht einmal geantwortet.
Wenn ich Präsident werde, werden die Tage, an denen Israel wie ein Bürger zweiter Klasse behandelt wird, vom ersten Tag an vorbei sein.
(APPLAUS)
Ich danke Ihnen.
Und wenn ich etwas sage, dann meine ich es auch, dann meine ich es.
Ich werde mich sofort mit Premierminister Netanjahu treffen. Ich kenne ihn seit vielen Jahren, und wir werden eng zusammenarbeiten können, um Israel und der gesamten Region Stabilität und Frieden zu bringen.
In der Zwischenzeit gibt es jeden Tag zügellose Aufwiegelung und Kinder, denen beigebracht wird, Israel und die Juden zu hassen. Das muss aufhören.
Wenn man in einer Gesellschaft lebt, in der die Feuerwehrleute die Helden sind, dann wollen kleine Kinder Feuerwehrleute werden. Wenn man in einer Gesellschaft lebt, in der Sportler und Filmstars die Helden sind, wollen kleine Kinder auch Sportler und Filmstars sein.
In der palästinensischen Gesellschaft sind die Helden diejenigen, die Juden ermorden. Wir können nicht zulassen, dass das so weitergeht. Wir können das nicht länger zulassen.
Man kann keinen Frieden erreichen, wenn Terroristen als Märtyrer behandelt werden. Die Verherrlichung von Terroristen ist ein enormes Hindernis für den Frieden. Das ist eine furchtbare, furchtbare Denkweise. Es ist ein Hindernis, das nicht überwunden werden kann. Das wird aufhören, und zwar bald, glauben Sie mir.
In palästinensischen Schulbüchern und Moscheen gibt es eine Kultur des Hasses, die dort seit Jahren geschürt wird. Und wenn wir Frieden erreichen wollen, müssen die Palästinenser hinausgehen und diesen Bildungsprozess in Gang setzen. Sie müssen die Erziehung zum Hass beenden. Sie müssen das beenden, und zwar jetzt.
Es gibt keine moralische Gleichwertigkeit. Israel benennt keine öffentlichen Plätze nach Terroristen. Israel bezahlt seine Kinder nicht dafür, beliebige Palästinenser abzustechen.
Sehen Sie, was Präsident Obama bei den Verhandlungen falsch macht, ist, dass er ständig Druck auf unsere Freunde ausübt und unsere Feinde belohnt.
Und Sie sehen, dass das ständig passiert, dieses Muster, das vom Präsidenten und seiner Regierung praktiziert wird, einschließlich der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton, die übrigens eine totale Katastrophe ist.“
Donald Trump
Joe Rogan über Halliburton und 9/11

„Es ist eine der durchsichtigsten Betrügereien in der Geschichte der Welt, die legal durchgeführt wurden. Halte einfach kurz inne und denke darüber nach, wie verrückt alle nach diesem Anruf von Trump in der Ukraine sind und ob es genug war, um ihn anzuklagen und all diesen Wahnsinn. Die Leute drehen deswegen durch, richtig?
Das hier ist das Thema, und ich habe viele Demokraten sagen hören:
„Hier gibt es nichts zu sehen, Leute. Ihr müsst euch zurückhalten, das ist nicht genug, um einen Mann aus dem Amt zu jagen, die Republikaner werden niemals dafür stimmen, ihr macht in dieser Sache einen großen Fehler.“
Stell dir einen Mann vor (Anmerkung: Dick Cheney), der der Vizepräsident der Vereinigten Staaten ist, der gleichzeitig der CEO von Halliburton war, dann entscheidet dieser Mann, unter falschen Vorwänden in den Krieg zu ziehen und sie erfinden irgendeinen Scheiß über Massenvernichtungswaffen. Sie sprengen diesen verdammten Ort in tausend Stücke und dann bekommt Halliburton Aufträge ohne eine Ausschreibung. Ich meine, es war nicht so, dass jemand sagte: Ich kann es für drei Milliarden machen; und ein anderer: Aber ich kann es für nur 2,7 machen. Nichts davon war so. Es gab einen nicht ausgeschriebenen Vertrag über Milliarden von Dollar, um die Orte zu reparieren, die sie selbst in die Luft gejagt haben. Und er hat damit Geld verdient. Das ist verrückt. Das war im ersten Jahr oder so glaube ich. Ich möchte wissen, wann Dick Cheney tatsächlich Geld mit Halliburton verdient hat. Ich glaube, er hatte seine Position aufgegeben oder seine Aktien aufgegeben oder so, aber es dauerte eine Weile.
Es war eine dieser Sachen, wo man sich sagt … warte mal … Der ist gerade erst gegangen. Der ist gerade erst gegangen und jetzt bekommt das Unternehmen, das er gerade verlassen hat, Aufträge in Milliardenhöhe ohne eine Ausschreibung. Bin ich jetzt der Idiot?
Wie kannst du sowas im Fernsehen vor allen Leuten machen?
(…)
Du weißt es wahrscheinlich nicht, aber das wird dich umhauen. Am Tag vor 9/11, dem Tag vor den Anschlägen, gab (Donald) Rumsfeld eine Pressekonferenz, auf der er über die fehlenden Billionen von Dollar sprach. Am Tag darauf knallte ein Flugzeug genau in den Teil des Gebäudes, in dem sie die Buchhaltung machten. Es sprengte eine Wand und das halbe verdammte Gebäude des Pentagon in die Luft.“
Am Ende wird alles gut.
Guido Westerwelle – Die Freiheit stirbt immer zentimeterweise

„Natürlich leben wir in Deutschland nicht in Zeiten, wo eine Freiheitsbedrohung von Gewalt ausginge, sondern sie kommt anders daher.
Die Freiheitsbedrohung in Deutschland, die kommt nicht mit Gewalt und Laut daher, sondern sie kommt leise daher. Sie kommt mit allerlei Begründungen daher. Mit oftmals auch gut gemeinten Begründungen, z. B. wenn es um die Bürgerrechte geht. In Zeiten, wo wir alle Sorge haben wegen der Terrorgefahr und wo wir alle natürlich auch alles tun müssen für unsere Bürgerinnen und Bürger und dass sie unversehrt ein glückliches Leben führen können. In solchen Zeiten kommen dann Parteien her und Politiker und sagen: „Das ist die Zeit, wo man wieder mal günstig Bürgerrechte, die uns sowieso ein wenig immer stören, scheibchenweise reduzieren kann.“
Robert F. Kennedy Jr. über Zensur und die neuen Demokraten
„Es gab keine Zeit in der Geschichte, in der die Leute, die die freie Meinungsäußerung zensierten, die Guten waren.„
Robert F. Kennedy Jr.
Golda Meir über die Palästinenser und Gewalt [Zitat]
„Wir können den Arabern verzeihen, dass sie unsere Kinder umbringen.
Wir können ihnen nicht verzeihen, dass sie uns zwingen, ihre Kinder zu töten.
Wir werden erst dann Frieden mit den Arabern haben, wenn sie ihre Kinder mehr lieben, als dass sie uns hassen.“
Golda Meir
politische Schlagworte (2) politische Pathologisierung
Was die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der sogenannten Flüchtlingskrise unternimmt, sei einfach nur „verrückt“, so der ehemalige US-amerikanische Präsident Donald Trump im Jahr 2015 in einem Interview.
Donald Trump wiederum wurde in den Medien häufig vorgeworfen, er würde an einer Persönlichkeitsstörung (Cluster B) leiden, oder anders gesagt, er sei ein ausgeprägter Narzisst.
Menschen, selbst solche mit der nötigen fachlichen Expertise für eine Diagnose, fühlten sich plötzlich berufen, in der Öffentlichkeit ihre Ferndiagnosen zu verkünden. Dies ist ein Verstoß gegen die ethischen Standards von Psychiatern und Psychologen. Aber für die gute Sache, mit der man sich letzten Endes gemein macht, geht die Ethik schneller über Bord, als man „Ferndiagnose“ oder „Flüchtlingskrise“ sagen kann. Fünfzehn Minuten Ruhm für jeden.
Eine „Diagnose“ über das Hijacking von Begriffen in (mehreren) Teilen.
- politische Schlagworte (1) Phobie als Kampfbegriff
- politische Schlagworte (2) politische Pathologisierung (zum verrückt werden)
politische Schlagworte (1) Phobien als Kampfbegriff
Nicht nur, dass „Pseudodiagnosen“ von verschiedenen Personen angewendet werden, die keine Kompetenzen für Diagnosen bzw. Diagnostik haben, also keine Ärzte oder Psychologen sind. Die Phobien werden inzwischen nach Bedarf „erfunden“, um politische Gegner zu diskreditieren und dadurch in der Öffentlichkeit zum Schweigen zu bringen. Der Vorteil ist natürlich, dass man mit diesen „gestörten“ Personen nicht mehr reden muss. Ein wirksames, sehr altes Stigma.
Es ist aber auch ein Missbrauch von medizinischer Autorität durch Sprachbilder und diese Methode ist inzwischen gesellschaftsfähig geworden. Und es verwundert nur wenig, dass die eigentlichen Experten dazu nur Schweigen, denn sie wollen nicht selbst Opfer dieser „Pseudodiagnosen“ werden und dadurch vielleicht ihre gut bezahlten Arbeitsplätze verlieren.
Die Begriffe Homophobie und Islamophobie werden regelmäßig auch von Massenmedien und politischen Akteuren benutzt und verbreitet.
Eine kurze „Diagnose“ über das Hijacking von Begriffen in (mehreren) Teilen.
- politische Schlagworte (1) Phobien als Kampfbegriff
- politische Schlagworte (2) politische Pathologisierung (zum verrückt werden)
Red Skull, Captain America, Jordan Peterson und der Kulturkampf
Wie moderne Propaganda aussehen kann, hat uns der Comicverlag Marvel im Jahr 2021 gezeigt. Ein Beispiel, wie aus einem Lehrbuch für „Agitation und Propaganda“.
1971 waren es Stan Lee und der Marvel Verlag, die das erste Comicheft ohne das Siegel des amerikanischen Comic-Kodex herausbrachten, das zu diesem Zeitpunkt bereits seit über 15 Jahren die Kreativität der Comicautoren eingeschränkt hatte. Es war die Ausgabe #96 der Serie „Amazing Spider-Man“.
Dies führte in der Folge dazu, dass die Vorgaben des Comic-Kodex immer weiter aufgeweicht wurden. Dieser Kodex war nichts anderes, als eine Maßnahme, um Comichefte und die Comickultur von staatlicher Seite zu zensieren, beziehungsweise die Verlage zu einer selbst Zensur zu zwingen.
Zeiten ändern sich.
2021 veröffentlichte der Marvel Verlag eine Ausgabe der Captain America Serie, in der Captain America (Steve Rogers) wieder einmal gegen den „Red Skull“ kämpfen muss.
Dabei ließen die Autoren des Comics den Superschurken Formulierungen verwenden, die ursprünglich von dem kanadischen Psychologen, Professor Dr. Jordan B. Peterson stammen.
Das Bundesministerium für Gesundheit und die Fake News
Ein weiterer Kommentar zum Zeitgeist
(aus der Reihe: you can‘ make this shit up)
Am 14. März 2020 warnte das Bundesministerium für Gesundheit mit folgendem Text vor Falschmeldungen und Fake-News:
Achtung Fake News!
Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT! Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen.
❗️Achtung Fake News ❗️
Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT!
Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen. pic.twitter.com/h8bG7ued9N— BMG (@BMG_Bund) March 14, 2020
Sicherheitsscreenshot:
Auch das ZDF als Massenmedium beteiligte sich als ein Multiplikator, um die Warnung vor den angeblichen Fake News weiterzuverbreiten:
Corona-Pandemie – Gesundheitsministerium warnt vor Fake News
Es kurieren Gerüchte im Netz, dass die Bundesregierung weitere Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie durchsetzten möchte. Das BMG betont die Falschheit dieser Gerüchte.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/corona-fake-news-100.html
Nur eine Woche später, am 21. März 2020 veröffentlichte das Bayerische Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege die Bekanntmachung zur Ausgangsbeschränkung.
That didn’t age well … könnte man sagen. Ob es eine fehlerhafte Kommunikation innerhalb der Ministerien war oder eine bewusste Täuschung der Bürger, bleibt an dieser Stelle unbeantwortet.
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-152/
Die Bundesregierung veröffentlichte dann am 15. April 2020, also nur drei Wochen nach den Warnungen vor den Fake News, die Ergebnisse ihrer Beratungen der letzten Tage:
Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie
Screenshot: www.bundesregierung.de
„Lassen Sie uns gerade jetzt besonnen bleiben und einander auch unter Stress vertrauen.“
(aus der Reihe: you can‘ make this shit up)
Na dann…
Quellennachweise:
https://twitter.com/BMG_Bund/status/1238780849652465664?s=20
Die Verfügung zur Ausgangsbeschränkung vom 21. März im Wortlaut
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
(vom 21.03.2020)
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-152/
https://www.nordbayern.de/region/coronavirus-die-verfugung-zur-ausgangsbeschrankung-vom-21-marz-im-wortlaut-1.9961050
Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie
(vom 15.04.2020)
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/corona-fake-news-100.html
[Zitat] Alexander Solschenizyn über den Krieg
„Zu keiner Zeit ist die Welt ohne Krieg gewesen.
Nicht in sieben oder zehn oder zwanzigtausend Jahren. Weder die weisesten Führer, noch die edelsten Könige, noch die Kirche – keiner von ihnen war in der Lage, ihn zu verhindern. Und erliegen Sie nicht dem oberflächlichen Glauben, dass Kriege durch hitzköpfige Sozialisten gestoppt werden können.
Oder dass vernünftige und gerechte Kriege aus dem Rest aussortiert werden können. Es wird immer Abertausende geben, für die auch ein solcher Krieg sinnlos und ungerechtfertigt sein wird. Ganz einfach, kein Staat kann ohne Krieg leben, das ist eine der wesentlichen Funktionen des Staates. …
Der Krieg ist der Preis, den wir für das Leben in einem Staat zahlen. Bevor man den Krieg abschaffen kann, muss man alle Staaten abschaffen. Aber das ist undenkbar, solange die Neigung zur Gewalt und zum Bösen nicht aus den Menschen ausgerottet ist. Der Staat wurde geschaffen, um uns vor dem Bösen zu schützen. Im gewöhnlichen Leben bewegen sich tausende von schlechten Impulsen, aus tausend Brennpunkten des Bösen, chaotisch, willkürlich, gegen die Schwachen. Der Staat ist dazu berufen, diese Impulse einzudämmen – aber er erzeugt selbst andere, noch mächtigere und diesmal in eine Richtung gerichtete. Zuweilen wirft er sie alle in eine einzige Richtung – und das ist der Krieg.“
Alexander Solschenizyn
[Zitat] Annalena Baerbock – föderale europäische Republik
Die Liste der chinesischen 36 Strategeme
Die Liste der 36 Strategeme
Das ein Strategem mehr ist als die Summe seiner Teile und vielmehr eine eigene Art zu denken, habe ich hier schon kurz beschrieben.
Die bekanntesten Strategeme, die Liste der 36 Strategeme, gehören in China zum kulturellen Erbe und sind Teil der Allgemeinbildung. So sollte es niemanden wundern, dass chinesische Schüler die deutschen Schüler in verschiedenen Tests hinter sich lassen, wenn ihnen solche Kenntnisse früh vermittelt werden, während man hier in einigen Bundesländern stolz wie Bolle darauf ist, den Kindern „schreiben nach Gehör“ (Fata unt Muta) beigebracht zu haben. Dasselbe gilt selbstverständlich auch für die Wirtschaft.
Wie Robert Habeck der wichtigste Politiker wurde
Alle lieben Robert.
Es ist eine schöne neue Welt. Alain de Botton bringt es auf den Punkt, wenn er sagt, die Medien würden es „… vertuschen, dass sie nicht nur über die Welt berichten, sondern vielmehr ständig damit zugange sind, in unseren Köpfen einen neuen Planeten zu erschaffen, der unverkennbar zu ihren eigenen Prioritäten passt“.
Ich habe schon häufiger beschrieben, dass die Darstellung einer Nachricht wichtiger geworden ist, als der Inhalt der Nachricht (Framing). Im März 2019 brachte das ZDF die „sensationelle“ Meldung (Bild), dass Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) der wichtigste Politiker in Deutschland sei. Andere Medien (Multiplikatoren) haben die Meldung des ZDF-Politbarometers abgeschrieben und weiter verbreitet, also die Anzahl der Empfänger vergrößert.
Bei einem zweiten Blick entpuppt sich diese Meldung als eine „Ente“, oder wie man inzwischen so schön sagt, als „Fake News“. Das ZDF als Konstrukteur einer alternativen Realität, vor der Alain de Botton uns warnt.
In diesem Artikel werden die zwei Gründe beschrieben, warum Robert Habeck nicht der wichtigste Politiker in Deutschland ist.
Ab wann ist es Staatsfunk? (Malu Dreyer, SPD)
Ab wann ist es Staatsfunk?
Fortlaufend wird den Bürgern gesagt, aber es wird ihnen nicht erklärt warum, dass wir in Deutschland keinen Staatsfunk haben. Und wer was Anderes sagt, darf nicht mehr mitspielen, der muss vom Feld. Aber ab wann wäre es denn Staatsfunk? Und wie definieren wir den Begriff?
(mehr …)
[Zitat] Friedrich August von Hayek über „Stimmenkauf“
„Die heute praktizierte Form der Demokratie ist zunehmend ein Synonym für den Prozess des Stimmenkaufs und für das Schmieren und Belohnen von unlauteren Sonderinteressen, ein Auktionssystem, in dem alle paar Jahre die Macht der Gesetzgebung denen anvertraut wird, die ihren Gefolgsleuten die größten Sondervorteile versprechen, ein durch das Erpressungs- und Korruptionssystem der Politik hervorgebrachtes System mit einer einzigen allmächtigen Versammlung, mit dem Wortfetisch Demokratie belegt.“
Friedrich August von Hayek




