[IFG] Gefährdung durch Uranmunition (2)

Dieser Beitrag ist der zweite Teil der Anfrage vom 16.06.2016 nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) mit den Ergänzungen und Antworten zu meiner Nachfrage an das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) vom 28.08.2016.
Den ersten Beitrag finden Sie hier.

Gefährdung (der Öffentlichkeit und von Soldaten) durch Uranmunition.

Die Antwort kam am 04.10.2016 und auch diese Anfrage wurde ohne Ausschlussgründe und “kostenlos” beantwortet. Diesmal kam die Antwort als PDF und als DOCX, was die Datenverarbeitung dankenswerterweise sehr vereinfacht hat.
Im Folgenden die Fragen und Antworten der Nachfrage vom 28.08.2016,
ohne Anmerkungen und Kommentare.

Die kompletten Unterlagen können unter info@skynetblog.de angefragt werden.

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[IFG] Gefährdung durch Uranmunition (1)

Am 16.06.2016 habe ich eine Anfrage zum Thema Gefährdung (der Öffentlichkeit und von Soldaten) durch Uranmunition an das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) gestellt. Die Anfrage erfolgte nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und wurde ohne Ausschlussgründe und “kostenlos” beantwortet.

Die Antwort kam dann am 18.08.2016 in Form eines PDF Dokuments, dass nicht als Text, sondern nur als Bild lesbar war. Das macht das Verarbeiten solcher Dokumente (unnötig) unmöglich. So musste der gesamte Text nochmals abgeschrieben werden.

Eine Nachfrage zum Verständnis einiger Aussagen ist in Arbeit.
Die kompletten Unterlagen können unter info@skynetblog.de angefragt werden.


Im Folgenden die Fragen und Antworten der Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 16.06.2016, ohne Anmerkungen und Kommentare.
Gefährdung durch Uran-Munition.


Die Fragen im Überblick:

1. In welchem Jahr hat die Bundeswehr zuletzt Uran-Munition (im Einsatz oder zu Übungszwecken) verwendet?

2. Gibt es eine Gefährdung deutscher Soldaten bei gemeinsamen Einsätzen mit NATO Verbündeten, wenn diese befreundeten Truppen Uran-Munition bei gemeinsamen Einsätzen verwenden?

3. Durch welche konkreten oder vorsorglichen Maßnahmen wird eine Gefährdung bei diesen gemeinsamen Einsätzen ausgeschlossen?

4. Ist dem BMV bekannt, ob Uran-Munition bei gemeinsamen Einsätzen zum Einsatz kommt und wenn ja, bei welchen Einsätzen?

5. Gibt es eine Gefährdung deutscher Soldaten bei gemeinsamen Übungen mit NATO Verbündeten, wenn diese befreundeten Truppen Uran-Munition bei gemeinsamen Übungen verwenden?

6. Durch welche konkreten oder vorsorglichen Maßnahmen wird eine Gefährdung bei diesen gemeinsamen Übungen ausgeschlossen?

7. Ist dem BMV bekannt, ob Uran-Munition bei gemeinsamen Übungen zum Einsatz kommt und wenn ja, bei welchen Übungen?

8. Ist dem BMV bekannt, ob Uran-Munition von NATO Partnern bei Übungen in Deutschland verwendet wird?

9. Ist dem BMV bekannt, ob Uran-Munition von NATO Partnern durch Deutschland transportiert wird?

10. Was unternimmt das BMV um Erkenntnisse zu bekommen, ob Uran-Munition von NATO Partnern durch Deutschland transportiert wird?

11. Wann und von wem wurde zuletzt Uran-Munition durch Deutschland transportiert?

12. Ist dem BMV bekannt, wo in Deutschland Uran-Munition von NATO Partnern zurzeit gelagert wird?

13. Gab es in den letzten zehn Jahren nach Erkenntnissen des BMV Unfälle mit Uran-Munition (z. B. Verkehr) innerhalb Deutschlands?

14. Gibt es nach Erkenntnissen des BMV eine gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung durch zurückliegende Transporte, Lagerung oder Verwendung von Uran-Munition durch NATO Partner?

15. Wie ist die jetzige Haltung des BMV zum Thema Ächtung von Uran-Munition?

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[update] Proteste gegen US-Stützpunkte

Am 01.05.2016 habe ich hier die Dokumentation “Die geheime Strategie der US Militärbasen” empfohlen. In dem Beitrag habe ich über die industrielle und die militärische Expansion der USA geschrieben um zu zeigen, warum beides zusammenhängt.

Die Dokumentation zeigt auch, dass es viele Menschen auf der Welt gibt, die die Soldaten der USA nicht als Befreier, sondern als Besatzer ansehen.

Aber meistens lässt sich die Welt nicht so einfach in schwarz und weiß einteilen.

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[doku] Täuschung – Die Methode Reagan (ARTE2015)

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Die Dokumentation “Täuschung – Die Methode Reagan” zeigt eine Strategie der psychologischen Kriegsführung in den 1980er Jahren. Ein geheimes “Komitee für Täuschungsoperationen”, das auch aus einem Tom Clancy Roman entsprungen sein könnte, war für Geheimdienst- und Militär Operationen verantwortlich. Eine Verschwörungstheorie? Nein, keine Verschwörungstheorie, sondern reale Außenpolitik der US-Amerikanischen Regierung.

“Der Film zeigt die Bedeutung der geheimen Kriegsführung der USA im Kalten Krieg unter Bezugnahme auf hochkarätige Zeitzeugen und exklusives Filmmaterial. Einmal mehr wird deutlich, dass die USA zur Durchsetzung eigener Interessen auch vor der Souveränität demokratischer Staaten nicht Halt machte. Eine Thematik, die gerade in Anbetracht der aktuellen politischen Lage und der jüngsten Geheimdienstskandale von beachtenswerter Aktualität ist.”
Quelle:  www.ard.de  Täuschung – Die Methode Reagan

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[Online Petition] Stopp Ramstein

Die Initiatoren der Kampagne Stopp Ramstein haben eine Online Petition auf den Weg gebracht, in der die Bundesregierung u. a. aufgefordert wird, die US Airbase Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu endlich verbieten. Es ist an der Zeit.

In der Petition heisst es:
Wir fordern daher vom Deutschen Bundestag und von der Bundesregierung,
den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu verbieten und die Satelliten-Relaisstation zu schließen, zugleich selbst auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten und die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten, sowie die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.

Unterzeichnen Sie den Aufruf hier.

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[Vortrag] Dr. Rainer Rothfuß – Feindbilder (2016)

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Dr. Rainer Rothfuß erklärt in seinem Vortrag Feindbilder pflastern den Weg zum Dritten Weltkrieg wie Feindbilder künstlich gemacht werden können und warum dies auch gemacht wird.
Ein Krieg lässt sich nur sehr schwer gegen den Willen der Bevölkerung führen (siehe Vietnamkrieg). Und weil die Zivilbevölkerung keinen Krieg will, aber diejenigen die einen Krieg wollen, die Unterstützung der Zivilbevölkerung brauchen, werden Feindbilder benötigt. Die Menschen müssen dazu gebracht werden einen Krieg zu wollen oder zumindest einen Krieg zu tolerieren. Und dabei ist es wichtig, das Selbstbild von der guten und gerechten (Werte)Gemeinschaft aufrecht zu erhalten.

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[doku] Die geheime Strategie der US Militärbasen

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Die US-amerikanische Regierung gibt jeden Tag mehr als zwei Milliarden US-Dollar für das Militär aus. In seinem ersten Jahr als Präsident, erhöhte der Friedensnobelpreisträger Barak Obama den Etat von 650 Milliarden US-Dollar jährlich (letztes Jahr der Bush Administration), auf 680 Milliarden US-Dollar. Der Etat für das Haushaltsjahr 2016 liegt bei 580 Milliarden US-Dollar. Plus weitere 218 bis 262 Milliarden US-Dollar (für die Wartung der Kernwaffen, Betreuung von Veteranen und weitere Ausgaben).[1] Gleichzeitig sind in den USA mehr als 47 Millionen Menschen auf Essensmarken angewiesen.[2] Und 33 von 50 US-Bundesstaaten sind nicht mehr in der Lage, Arbeitslosenunterstützung zu zahlen. [3]

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[Doku] Syrien – Urspruenge der Krise (ARTE2012)

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Um Ursprünge und Hintergründe der Konflikte in Syrien besser verstehen zu können, ist es wichtig die geographische Lage des Landes zu kennen. Die Sendung „Mit offenen Karten“ (original: Le Dessous des cartes) visualisiert seit 1990 mit Hilfe von Landkarten Begebenheiten und erklärt geopolitische, wirtschaftliche und auch historische Zusammenhänge. Der Sender ARTE hat die zweiteilige Sendung über die Konflikte in Syrien produziert und veranschaulicht grafisch die Geschichte der Region.
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