[IFG] Gefährdung durch Uranmunition (2)

Dieser Beitrag ist der zweite Teil der Anfrage vom 16.06.2016 nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) mit den Ergänzungen und Antworten zu meiner Nachfrage an das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) vom 28.08.2016.
Den ersten Beitrag finden Sie hier.

Gefährdung (der Öffentlichkeit und von Soldaten) durch Uranmunition.

Die Antwort kam am 04.10.2016 und auch diese Anfrage wurde ohne Ausschlussgründe und “kostenlos” beantwortet. Diesmal kam die Antwort als PDF und als DOCX, was die Datenverarbeitung dankenswerterweise sehr vereinfacht hat.
Im Folgenden die Fragen und Antworten der Nachfrage vom 28.08.2016,
ohne Anmerkungen und Kommentare.

Die kompletten Unterlagen können unter info@skynetblog.de angefragt werden.

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[IFG] Gefährdung durch Uranmunition (1)

Am 16.06.2016 habe ich eine Anfrage zum Thema Gefährdung (der Öffentlichkeit und von Soldaten) durch Uranmunition an das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) gestellt. Die Anfrage erfolgte nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und wurde ohne Ausschlussgründe und “kostenlos” beantwortet.

Die Antwort kam dann am 18.08.2016 in Form eines PDF Dokuments, dass nicht als Text, sondern nur als Bild lesbar war. Das macht das Verarbeiten solcher Dokumente (unnötig) unmöglich. So musste der gesamte Text nochmals abgeschrieben werden.

Eine Nachfrage zum Verständnis einiger Aussagen ist in Arbeit.
Die kompletten Unterlagen können unter info@skynetblog.de angefragt werden.


Im Folgenden die Fragen und Antworten der Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 16.06.2016, ohne Anmerkungen und Kommentare.
Gefährdung durch Uran-Munition.


Die Fragen im Überblick:

1. In welchem Jahr hat die Bundeswehr zuletzt Uran-Munition (im Einsatz oder zu Übungszwecken) verwendet?

2. Gibt es eine Gefährdung deutscher Soldaten bei gemeinsamen Einsätzen mit NATO Verbündeten, wenn diese befreundeten Truppen Uran-Munition bei gemeinsamen Einsätzen verwenden?

3. Durch welche konkreten oder vorsorglichen Maßnahmen wird eine Gefährdung bei diesen gemeinsamen Einsätzen ausgeschlossen?

4. Ist dem BMV bekannt, ob Uran-Munition bei gemeinsamen Einsätzen zum Einsatz kommt und wenn ja, bei welchen Einsätzen?

5. Gibt es eine Gefährdung deutscher Soldaten bei gemeinsamen Übungen mit NATO Verbündeten, wenn diese befreundeten Truppen Uran-Munition bei gemeinsamen Übungen verwenden?

6. Durch welche konkreten oder vorsorglichen Maßnahmen wird eine Gefährdung bei diesen gemeinsamen Übungen ausgeschlossen?

7. Ist dem BMV bekannt, ob Uran-Munition bei gemeinsamen Übungen zum Einsatz kommt und wenn ja, bei welchen Übungen?

8. Ist dem BMV bekannt, ob Uran-Munition von NATO Partnern bei Übungen in Deutschland verwendet wird?

9. Ist dem BMV bekannt, ob Uran-Munition von NATO Partnern durch Deutschland transportiert wird?

10. Was unternimmt das BMV um Erkenntnisse zu bekommen, ob Uran-Munition von NATO Partnern durch Deutschland transportiert wird?

11. Wann und von wem wurde zuletzt Uran-Munition durch Deutschland transportiert?

12. Ist dem BMV bekannt, wo in Deutschland Uran-Munition von NATO Partnern zurzeit gelagert wird?

13. Gab es in den letzten zehn Jahren nach Erkenntnissen des BMV Unfälle mit Uran-Munition (z. B. Verkehr) innerhalb Deutschlands?

14. Gibt es nach Erkenntnissen des BMV eine gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung durch zurückliegende Transporte, Lagerung oder Verwendung von Uran-Munition durch NATO Partner?

15. Wie ist die jetzige Haltung des BMV zum Thema Ächtung von Uran-Munition?

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[doku] Täuschung – Die Methode Reagan (ARTE2015)

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Die Dokumentation “Täuschung – Die Methode Reagan” zeigt eine Strategie der psychologischen Kriegsführung in den 1980er Jahren. Ein geheimes “Komitee für Täuschungsoperationen”, das auch aus einem Tom Clancy Roman entsprungen sein könnte, war für Geheimdienst- und Militär Operationen verantwortlich. Eine Verschwörungstheorie? Nein, keine Verschwörungstheorie, sondern reale Außenpolitik der US-Amerikanischen Regierung.

“Der Film zeigt die Bedeutung der geheimen Kriegsführung der USA im Kalten Krieg unter Bezugnahme auf hochkarätige Zeitzeugen und exklusives Filmmaterial. Einmal mehr wird deutlich, dass die USA zur Durchsetzung eigener Interessen auch vor der Souveränität demokratischer Staaten nicht Halt machte. Eine Thematik, die gerade in Anbetracht der aktuellen politischen Lage und der jüngsten Geheimdienstskandale von beachtenswerter Aktualität ist.”
Quelle:  www.ard.de  Täuschung – Die Methode Reagan

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[Vortrag] Dr. Rainer Rothfuß – Feindbilder (2016)

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Dr. Rainer Rothfuß erklärt in seinem Vortrag Feindbilder pflastern den Weg zum Dritten Weltkrieg wie Feindbilder künstlich gemacht werden können und warum dies auch gemacht wird.
Ein Krieg lässt sich nur sehr schwer gegen den Willen der Bevölkerung führen (siehe Vietnamkrieg). Und weil die Zivilbevölkerung keinen Krieg will, aber diejenigen die einen Krieg wollen, die Unterstützung der Zivilbevölkerung brauchen, werden Feindbilder benötigt. Die Menschen müssen dazu gebracht werden einen Krieg zu wollen oder zumindest einen Krieg zu tolerieren. Und dabei ist es wichtig, das Selbstbild von der guten und gerechten (Werte)Gemeinschaft aufrecht zu erhalten.

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[Doku] Deadly Dust – Todesstaub (BRD2007)

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“Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra” war die letzte Dokumentation, die Frieder Wagner (2003) für den öffentlichen Rundfunk gemacht hat. Deadly Dust” führt seine Arbeit zum Thema Uranmunition weiter. Diese Dokumentation zeigt Schonungslos zwei Tatsachen:
Erstens: die tödliche Wirkung von Uranmunition und ihre Langzeitfolgen.
Zweitens: die unaussprechliche Heuchelei, Propaganda und menschenverachtende Weltanschauung des größten Militärbündnisses der Welt, der NATO. Es ist einfach abscheulich, was Menschen anderen Menschen antun können. Durch den Einsatz von Uranmunition wird alles verseucht, was damit in Berührung kommt. Und niemand hat eine Vorstellung für wie lange. Felder, Häuser, Trinkwasser, Spielplätze, Frauen, Kinder, Lebensmittel, Autos. Ein ausgeblendetes Kriegsverbrechen.

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[Doku] Leiser Tod im Garten Eden (BR2015)

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Eine Dokumentation über Uran Munition oder Kriege im Allgemeinen lassen den Zuschauer hilflos, fassungslos und oftmals auch einfach nur zornig zurück. Wie hoch muss die Kriminelle Energie sein, mit Uran Munition auf Menschen zu schießen? Oder wie niedrig die moralischen Werte der Verantwortlichen? Welche gemeinsamen Werte teilt eigentlich eine Gemeinschaft wie die NATO? Nach dem Abzug der Soldaten bleibt für Generationen verseuchtes Land zurück. Und die Familien die dort Leben müssen. Die Menschen in Europa und den USA müssen mit der Schuld und den Konsequenzen Leben, diese Kriegsverbrechen nicht verhindert zu haben.

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[Lesenswert] Information über Uran-Munition

[Lesenswert] Information über Uran-Munition (Depleted Uranium, DU)

Die Universität Oldenburg hat einen Text veröffentlicht, der sich mit Uran-Munition (DU Munition) beschäftigt. Der Text richtet sich auch an “Nicht-Physiker/innen” und erklärt die physikalischen Eigenschaften und die Auswirkungen dieser Munition. Primär werden die Geschosse zur Zerstörung von gepanzerten Fahrzeugen verwendet. Der Großteil der Bewegungsenergie wird dann beim Aufprall in Wärmeenergie umgewandelt. Das macht diese Munition so effektiv.
Das Thema Uran-Munition ist in der öffentlichen Wahrnehmung noch nicht angekommen. Es ist nichts anderes, als ein verschwiegenes Kriegsverbrechen.

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[Vortrag] Andreas Lehner – Der tiefe Staat [30c3]

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Der tiefe Staat beschreibt das System, eines Staates im Staat. Vor der Öffentlichkeit verborgen, arbeiten Geheimdienste, Justiz und andere Gruppen zusammen, um den Staat in ihrem Sinne zu verändern. Hierbei wird oft die Strategie der Spannungen angewendet, um die Gegner des tiefen Staates abzulenken und gegeneinander auszuspielen. Andreas Lehner versucht in seinem Vortrag, diese verdeckten Strukturen in Umrissen sichtbar zu machen.
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