Seit 2011 ist Syrien in einem Kriegszustand. Aus den Protesten wurde ein Bürgerkrieg aus dem dann, durch Ausländische Beteiligung ein Stellvertreterkrieg wurde. 2016 Interviewte die ARD den Syrischen Präsident Bashar al-Assad. Dieses Interview hätte schon vor Jahren aufgezeichnet und gesendet werden können und müssen. Jetzt hat die ARD dieses Versäumnis nachgeholt.
„Aber irgendwie weiß ich, dass man nur dann, wenn es dunkel genug ist, die Sterne sehen kann.“
Martin Luther King jr.
Bedingungsloses Grundeinkommen – eine notwendige Rahmenbedingung für den gesellschaftlichen Wandel?
In einem kurzen Vortrag spricht Dr. Olivier Schneller über die Probleme der Arbeitsplätze der Zukunft. Während sich die Produktion von Gütern ständig verändert und weiterentwickelt, verbleiben sehr viele “Angestellte“ in alten Strukturen. Wie können diese Arbeitsplätze an neue Systeme angepasst werden?
Dr. Michael Lüders erklärt in diesem Vortrag sehr verständlich die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten. Im Mittelpunkt steht dabei die Situation in Syrien. Wer die Kriegsparteien und ihre Motive verstehen will, der kommt um die Analysen von Dr. Michael Lüders nicht vorbei. Mehrere hundert verschiedene Gruppen sind in und um Syrien in Kämpfe verwickelt, von Warlords und kleinen bewaffneten Milizen bis zu den „Supermächten“ USA und Russland. Sie alle verfolgen eigene Interessen und führen nicht selten Stellvertreterkriege. Seit 2015 nimmt auch Deutschland an diesem Kriegs teil. (mehr …)
Um Ursprünge und Hintergründe der Konflikte in Syrien besser verstehen zu können, ist es wichtig die geographische Lage des Landes zu kennen. Die Sendung „Mit offenen Karten“ (original: Le Dessous des cartes) visualisiert seit 1990 mit Hilfe von Landkarten Begebenheiten und erklärt geopolitische, wirtschaftliche und auch historische Zusammenhänge. Der Sender ARTE hat die zweiteilige Sendung über die Konflikte in Syrien produziert und veranschaulicht grafisch die Geschichte der Region.
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„Wenn Sie ein Bild von der Zukunft haben wollen,
so stellen Sie sich einen Stiefel vor, der auf ein Gesicht tritt – unaufhörlich.“
George Orwell (1903-1950), englischer Schriftsteller und Journalist
„Wer a sagt, der muß nicht b sagen. Er kann auch erkennen, daß a falsch war.“
Bertolt Brecht (1898-1956), deutscher Dramatiker und Schriftsteller
Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens
Marianne Grimmenstein-Balas hat in Zusammenarbeit mit dem renommierten Rechtsprofessor Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld, eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA ausgearbeitet.
Sie setzt sich stellvertretend für uns BürgerInnen ein!
Das muss unterstützt werden!!
Wir als BürgerInnen können sie bei diesem Vorhaben tatkräftig unterstützen!
Für eine erfolgreiche Verfassungsklage sind mindestens 40.000 MitklägerInnen notwendig. Die Teilnahme ist kostenlos.
Es wird gebeten, die entsprechende Vollmachterklärung persönlich unterschrieben Frau Grimmenstein-Balas auf postalischem Wege bis zum 12. März 2016 zuzusenden.
Textquelle: www.muenster-gegen-ttip.de
Hier geht es direkt zur Vollmachterklärung.
Vom 22. bis zum 26. Februar 2016 fand die 12. Verhandlungsrunde zwischen EU und USA zur geplanten transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in Brüssel statt. Es wurde unter anderem zu den Themen Investitionsschutz, regulatorische Kooperation und zur Öffnung der amerikanischen Beschaffungsmärkte für europäische Unternehmen verhandelt.
Quelle: www.bmwi.de
Die gewerkschaftsnahe Arbeiterkammer hat ein Rechtsgutachten zu regulatorischer Zusammenarbeit im TTIP-Abkommen mit den USA und im CETA-Abkommen mit Kanada erstellen lassen. Beauftragt wurden drei Wissenschaftler, darunter der Göttinger Professor für Völkerrecht und Europarecht Tobias Stoll. Die Gutachten kommt zu dem Schluss, dass regulatorische Zusammenarbeit die demokratische Souveränität der EU, der EU-Mitgliedstaaten und der USA gefährdet.
Quelle: www.lobbycontrol.de
Hier finden Sie das Rechtsgutachten als pdf:
„Die geplante Regulierungszusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Kanada sowie den USA nach den Entwürfen von CETA und TTIP“.
Wie wir bereits auf der Basis eines Leaks der EU-Verhandlungsposition bei TTIP Anfang des Jahres berichtet hatten, könnte sich über regulatorische Zusammenarbeit künftig der Einfluss der Unternehmenslobby auf die Gesetzgebung noch weiter erhöhen. Die europäische Verbraucherschutzorganisation BEUC spricht zurecht von einer „surrealen Institutionalisierung von Lobbyeinfluss.“ Informieren Sie sich hier in 3 Minuten über regulatorische Zusammenarbeit im TTIP-Abkommen über unser Erklärvideo.
Im CETA-Abkommen mit Kanada gibt es bereits ein fertig verhandeltes Kapitel zu regulatorischer Zusammenarbeit, das nicht so ambitioniert ist wie in den TTIP-Verhandlungen. Gleichwohl finden sich dort ähnliche Mechanismen und Institutionen wieder wie in der EU-Verhandlungsposition im TTIP-Abkommen. Hier eine kurze Analyse des Kapitels zu regulatorischer Zusammenarbeit im CETA Abkommen.
Quelle: www.lobbycontrol.de
Hans-Jürgen Krysmanski – 0,1 % Das Imperium der Milliardäre
Die ultimative Geldmacht
Im Durchschnitt haben die reichsten 0,1 Prozent der Westeuropäer in den vergangenen fünfzehn Jahren ihr Vermögen schätzungsweise verdreifacht. Auch die laut Manager Magazin fünfhundert reichsten Deutschen sind in dieser Zeit reicher geworden. Eine vergleichsweise geringe Zahl von Individuen ist netzwerkartig über die ganze Erde verteilt. Sie haben als Geldgeber ungeheure, unkontrollierte Macht.
„Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.“
Lord Acton (1834-1902), englischer Historiker und Publizist
Der tiefe Staat beschreibt das System, eines Staates im Staat. Vor der Öffentlichkeit verborgen, arbeiten Geheimdienste, Justiz und andere Gruppen zusammen, um den Staat in ihrem Sinne zu verändern. Hierbei wird oft die Strategie der Spannungen angewendet, um die Gegner des tiefen Staates abzulenken und gegeneinander auszuspielen. Andreas Lehner versucht in seinem Vortrag, diese verdeckten Strukturen in Umrissen sichtbar zu machen.
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Ein neuer Vortrag von Dr. Daniele Ganser, mit dem Thema „Medienkompetenz, wie funktioniert Kriegspropaganda?“ vom Oktober 2015. Dieser Vortrag richtet sich überwiegend an 15 – 25-jährige Zuschauer und enthält vielleicht gerade deswegen in über 120 Minuten wenig Neues für diejenigen, die sich schon vormals mit den Themen befasst haben. Aber trotzdem wird durchaus unterhaltsam erklärt, warum es sinnvoller ist, Bücher zu Lesen um Zusammenhänge besser zu verstehen, als sich in einer Nachrichtensendung in 10 Minuten 10 Themen anzusehen. Und warum es Gut ist, phasenweise das Smartphone weg zulegen oder für ein Wochenende in der Natur zu Zelten. Soweit ganz sympathisch.
„Eine tausend Meilen weite Reise beginnt vor deinen Füßen.“
Laotse [Lao Tzu, Laozi]
legendärer chinesischer Philosoph, der im 6. Jahrhundert v. Chr. gelebt haben soll
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist mit der Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) nach ihrer eigenen Aussage nicht zu machen. Und das ist auch völlig in Ordnung. Die wichtigere Frage ist auch: „Wie können wir die Mehrheit der Bevölkerung von der Richtigkeit des Grundeinkommens überzeugen, ohne die Meinungshoheit und die Deutungshoheit zu haben?“ Also ohne die Macht der Presse als katalysatorische Kraft und ohne Einfluss auf das Agenda-Setting der Medien zu haben. Oder anders gefragt, wie bekommen wir die Meinungs- und Deutungshoheit?
„Ich bleibe dabei:
Dass wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht.“
Franz Müntefering, deutscher Politiker (SPD)
Quelle: FAZ 5. September 2006
Der Lobbyismus läuft in Deutschland wie geschmiert. Die ZDF Dokumentation aus dem Jahr 2011 zeigt einen kleinen Einblick in die Strukturen des Lobbyismus. Interessanterweise wird vier Jahre später auch eines klar: es hat sich nichts an den Systemen verändert. Im Gegenteil, es wird seit Jahren immer schlimmer.
„Der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung wechseln kann.“
Francis Picabia (1879-1953), französischer Schriftsteller, Maler und Grafiker