„Wenn Sie ein Bild von der Zukunft haben wollen,
so stellen Sie sich einen Stiefel vor, der auf ein Gesicht tritt – unaufhörlich.“
George Orwell (1903-1950), englischer Schriftsteller und Journalist
[Zitat] Bertolt Brecht – Wer a sagt
„Wer a sagt, der muß nicht b sagen. Er kann auch erkennen, daß a falsch war.“
Bertolt Brecht (1898-1956), deutscher Dramatiker und Schriftsteller
Verfassungsbeschwerde gegen CETA Ratifizierung
Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens
Marianne Grimmenstein-Balas hat in Zusammenarbeit mit dem renommierten Rechtsprofessor Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld, eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA ausgearbeitet.
Sie setzt sich stellvertretend für uns BürgerInnen ein!
Das muss unterstützt werden!!
Wir als BürgerInnen können sie bei diesem Vorhaben tatkräftig unterstützen!
Für eine erfolgreiche Verfassungsklage sind mindestens 40.000 MitklägerInnen notwendig. Die Teilnahme ist kostenlos.
Es wird gebeten, die entsprechende Vollmachterklärung persönlich unterschrieben Frau Grimmenstein-Balas auf postalischem Wege bis zum 12. März 2016 zuzusenden.
Textquelle: www.muenster-gegen-ttip.de
Hier geht es direkt zur Vollmachterklärung.
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Vom 22. bis zum 26. Februar 2016 fand die 12. Verhandlungsrunde zwischen EU und USA zur geplanten transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in Brüssel statt. Es wurde unter anderem zu den Themen Investitionsschutz, regulatorische Kooperation und zur Öffnung der amerikanischen Beschaffungsmärkte für europäische Unternehmen verhandelt.
Quelle: www.bmwi.de
Die gewerkschaftsnahe Arbeiterkammer hat ein Rechtsgutachten zu regulatorischer Zusammenarbeit im TTIP-Abkommen mit den USA und im CETA-Abkommen mit Kanada erstellen lassen. Beauftragt wurden drei Wissenschaftler, darunter der Göttinger Professor für Völkerrecht und Europarecht Tobias Stoll. Die Gutachten kommt zu dem Schluss, dass regulatorische Zusammenarbeit die demokratische Souveränität der EU, der EU-Mitgliedstaaten und der USA gefährdet.
Quelle: www.lobbycontrol.de
Hier finden Sie das Rechtsgutachten als pdf:
„Die geplante Regulierungszusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Kanada sowie den USA nach den Entwürfen von CETA und TTIP“.
Regulatorische Zusammenarbeit in TTIP und CETA
Wie wir bereits auf der Basis eines Leaks der EU-Verhandlungsposition bei TTIP Anfang des Jahres berichtet hatten, könnte sich über regulatorische Zusammenarbeit künftig der Einfluss der Unternehmenslobby auf die Gesetzgebung noch weiter erhöhen. Die europäische Verbraucherschutzorganisation BEUC spricht zurecht von einer „surrealen Institutionalisierung von Lobbyeinfluss.“ Informieren Sie sich hier in 3 Minuten über regulatorische Zusammenarbeit im TTIP-Abkommen über unser Erklärvideo.
Im CETA-Abkommen mit Kanada gibt es bereits ein fertig verhandeltes Kapitel zu regulatorischer Zusammenarbeit, das nicht so ambitioniert ist wie in den TTIP-Verhandlungen. Gleichwohl finden sich dort ähnliche Mechanismen und Institutionen wieder wie in der EU-Verhandlungsposition im TTIP-Abkommen. Hier eine kurze Analyse des Kapitels zu regulatorischer Zusammenarbeit im CETA Abkommen.
Quelle: www.lobbycontrol.de
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[Buchtipp] Krysmanski – Das Imperium der Milliardäre
[Buchtipp] [Buchtipp] [Buchtipp] [Buchtipp]
Hans-Jürgen Krysmanski – 0,1 % Das Imperium der Milliardäre
Die ultimative Geldmacht
Im Durchschnitt haben die reichsten 0,1 Prozent der Westeuropäer in den vergangenen fünfzehn Jahren ihr Vermögen schätzungsweise verdreifacht. Auch die laut Manager Magazin fünfhundert reichsten Deutschen sind in dieser Zeit reicher geworden. Eine vergleichsweise geringe Zahl von Individuen ist netzwerkartig über die ganze Erde verteilt. Sie haben als Geldgeber ungeheure, unkontrollierte Macht.
[Zitat] Lord Acton – absolute Macht
„Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.“
Lord Acton (1834-1902), englischer Historiker und Publizist
[Vortrag] Andreas Lehner – Der tiefe Staat [30c3]
Der tiefe Staat beschreibt das System, eines Staates im Staat. Vor der Öffentlichkeit verborgen, arbeiten Geheimdienste, Justiz und andere Gruppen zusammen, um den Staat in ihrem Sinne zu verändern. Hierbei wird oft die Strategie der Spannungen angewendet, um die Gegner des tiefen Staates abzulenken und gegeneinander auszuspielen. Andreas Lehner versucht in seinem Vortrag, diese verdeckten Strukturen in Umrissen sichtbar zu machen.
(mehr …)
[Lesenswert] Interview mit Jürgen Roth
[Vortrag] Dr. Daniele Ganser – Medienkompetenz
Ein neuer Vortrag von Dr. Daniele Ganser, mit dem Thema „Medienkompetenz, wie funktioniert Kriegspropaganda?“ vom Oktober 2015. Dieser Vortrag richtet sich überwiegend an 15 – 25-jährige Zuschauer und enthält vielleicht gerade deswegen in über 120 Minuten wenig Neues für diejenigen, die sich schon vormals mit den Themen befasst haben. Aber trotzdem wird durchaus unterhaltsam erklärt, warum es sinnvoller ist, Bücher zu Lesen um Zusammenhänge besser zu verstehen, als sich in einer Nachrichtensendung in 10 Minuten 10 Themen anzusehen. Und warum es Gut ist, phasenweise das Smartphone weg zulegen oder für ein Wochenende in der Natur zu Zelten. Soweit ganz sympathisch.
[Zitat] Laotse – Eine tausend Meilen weite Reise
„Eine tausend Meilen weite Reise beginnt vor deinen Füßen.“
Laotse [Lao Tzu, Laozi]
legendärer chinesischer Philosoph, der im 6. Jahrhundert v. Chr. gelebt haben soll
[Zitat] George Orwell – Alle Tiere sind gleich
[Zitat] Friedrich Schiller – Der Mensch
Lohn ohne Arbeit? Das bedingungslose Grundeinkommen
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist mit der Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) nach ihrer eigenen Aussage nicht zu machen. Und das ist auch völlig in Ordnung. Die wichtigere Frage ist auch: „Wie können wir die Mehrheit der Bevölkerung von der Richtigkeit des Grundeinkommens überzeugen, ohne die Meinungshoheit und die Deutungshoheit zu haben?“ Also ohne die Macht der Presse als katalysatorische Kraft und ohne Einfluss auf das Agenda-Setting der Medien zu haben. Oder anders gefragt, wie bekommen wir die Meinungs- und Deutungshoheit?
[Zitat] Franz Müntefering – Wahlkampfaussagen
„Ich bleibe dabei:
Dass wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht.“
Franz Müntefering, deutscher Politiker (SPD)
Quelle: FAZ 5. September 2006
[doku] Die heimlichen Strippenzieher [ZDF2011]
Die heimlichen Strippenzieher – Wer regiert uns wirklich? [ZDF2011]
Der Lobbyismus läuft in Deutschland wie geschmiert. Die ZDF Dokumentation aus dem Jahr 2011 zeigt einen kleinen Einblick in die Strukturen des Lobbyismus. Interessanterweise wird vier Jahre später auch eines klar: es hat sich nichts an den Systemen verändert. Im Gegenteil, es wird seit Jahren immer schlimmer.
[Zitat] Francis Picabia – Der Kopf ist rund
„Der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung wechseln kann.“
Francis Picabia (1879-1953), französischer Schriftsteller, Maler und Grafiker
[Zitat] Helmut Schmidt – Journalismus
„Wenn man ganz genau hinschaut, dann sieht man, dass die politischen Journalisten eigentlich mehr zur politischen Klasse gehören und weniger zum Journalismus.“
Helmut Schmidt (1918-2015), deutscher Politiker (SPD)
(mehr …)
[Vortrag] Anke Domscheit-Berg – Die dritte industrielle Revolution
Ein Vortrag von Anke Domscheit-Berg auf dem „Zündfunk Netzkongress“. Die dritte industrielle Revolution ist das Zusammenwirken von erneuerbaren Energien und dem Internet. Die sich daraus ergebende mögliche Zukunft, beschreibt Anke Domscheit-Berg in diesem Vortrag am Beispiel des 3D Druckers. (mehr …)
[Zitat] Immanuel Kant – Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen
„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen.
Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!
ist also der Wahlspruch der Aufklärung.“
Immanuel Kant
[Zitat] Erich Kästner – Unfug
„An jedem Unfug, der passiert, sind nicht nur die Schuld, die ihn begehen,
sondern auch die, die ihn nicht verhindern.“
Emil Erich Kästner (1899-1974), deutscher Schriftsteller, Publizist und Drehbuchautor
Quelle:
Das fliegende Klassenzimmer | Erscheinungstermin: 1935 |
2001 | Dressler Verlag Gmbh | ISBN-13: 978-3-7915-3015-4 |
Rede von Patrice Lumumba zur Unabhängigkeit des Kongo am 30.Juni.1960
Rede von Patrice Lumumba zur Unabhängigkeit des Kongo am 30.Juni.1960
Nach einer Übersetzung von: Jürgen Janz