Kategorie: Gesellschaft

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Politikverdrossenheit in Deutschland

Von Politikverdrossenheit wird viel gesprochen und geschrieben. Aber was ist Politikverdrossenheit? Der Begriff ist nicht eindeutig definiert. Dadurch lassen sich Aussagen wie: “Die Politikverdrossenheit steigt weiter an.” bei einem zweiten Blick nicht belegen. Politikverdrossenheit ist auch nicht das Gegenteil von politischem Interesse. (Teil 4).

Um den Begriff Politikverdrossenheit besser einordnen zu können, möchte ich hier auf den Artikel “Politikverdrossenheit” (5 Seiten) von Prof. Dr. Klaus Christoph hinweisen.

Und auf das Buch “Politikverdrossenheit – Bedeutung, Verwendung und empirische Relevanz eines politikwissenschaftlichen Begriffes” von dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Kai Arzheimer, dass als PDF (351 Seiten) heruntergeladen werden kann.

“Der Begriff “Politikverdrossenheit” besagt als solcher also nicht nur wenig, sondern lockt auch auf manchen Holzweg.”
(Klaus Christoph, 2012, Seite 2)

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[Zitat] Jerome David Salinger – Fänger im Roggen

“Jedenfalls stelle ich mir dabei immer lauter kleine Kinder vor, die in einem Roggenfeld spielen und so. Tausende von kleinen Kindern, und niemand ist da – also kein Großer -, nur ich. Und ich stehe am Rand eines verrückten Abgrunds. Und da muss ich alle fangen, bevor sie in den Abgrund fallen – also, wenn sie rennen und nicht aufpassen, wo sie hinlaufen, dann muss ich irgendwo rauskommen und sie fangen. Und das würde ich den ganzen Tag lang machen. Ich wäre einfach der Fänger im Roggen und so. Ich weiß, es ist verrückt, aber das ist das Einzige, das ich richtig gern wäre. Ich weiß, es ist verrückt.”

Jerome David Salinger (Holden Caulfield)

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Steffen Schmidt – Politisches Interesse (bpb.de)

Das politische Interesse der Menschen wird immer wieder besprochen. Doch zunächst muss definiert werden, was politisches Interesse, bzw. Verdrossenheit eigentlich ist und was diese Begriffe beinhalten. Um zu verstehen, warum Menschen aus Parteien Ein- oder Austreten, müssen verschiedene Faktoren betrachtet werden und das politische Interesse ist dabei eine von mehreren Möglichkeiten.
Der Text wird hier wiedergegeben, als eine weitere Ergänzung zu dem Thema Parteimitgliedschaften und warum Menschen aus Parteien Austreten. (Teil 3)

Der folgende Text ist von Steffen Schmidt und wurde unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. Auf der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) kann der Text auch als PDF Datei heruntergeladen werden.

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Ergänzung zur Studie über Parteimitgliedschaften

Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zu der Studie “Parteimitglieder in Deutschland (Version 2015)” von Prof. Dr. Oskar Niedermayer. Die Studie belegt, dass alle Parteien [CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP] seit 1990 (2,4 Millionen) zusammengerechnet die Hälfte ihrer Mitglieder verloren haben. Ende 2015 waren es insgesamt nur noch 1,2 Millionen Mitglieder.

Über die möglichen Motive, warum Menschen aus den Parteien austreten, möchte ich ergänzend noch auf zwei weitere interessante Texte hinweisen. (Teil 2)

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[Studie] Niedermayer – Parteimitglieder 2015

Prof. Dr. Oskar Niedermayer hat eine Studie veröffentlicht, die das Thema: “Parteimitglieder in Deutschland (Version 2015)” untersucht. Er ist Professor für politische Wissenschaft an der Freien Universität Berlin und forscht u. a. zu Parteien- und Wahlforschung.

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[update] Proteste gegen US-Stützpunkte

Am 01.05.2016 habe ich hier die Dokumentation “Die geheime Strategie der US Militärbasen” empfohlen. In dem Beitrag habe ich über die industrielle und die militärische Expansion der USA geschrieben um zu zeigen, warum beides zusammenhängt.

Die Dokumentation zeigt auch, dass es viele Menschen auf der Welt gibt, die die Soldaten der USA nicht als Befreier, sondern als Besatzer ansehen.

Aber meistens lässt sich die Welt nicht so einfach in schwarz und weiß einteilen.

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[Zitat] Dwight D. Eisenhower – Diebstahl

“Jedes angefertigte Gewehr, jedes zu Wasser gelassene Kriegsschiff, jede abgeschossene Rakete bedeutet im Endeffekt einen Diebstahl an jenen, die hungern und die nicht ernährt werden und an jenen, die nichts anzuziehen haben. Diese waffenstarrende Welt verausgabt nicht nur Geld. Es kostet den Schweiß seiner Arbeiter, die Erfindungsgabe seiner Wissenschaftler, die Hoffnungen seiner Kinder. Die Kosten eines einzigen modernen Kampfbombers entsprechen dem Wert von einer modernen Schule aus Stein für mehr als 30 Städte. Es bedeutet zwei Kraftwerke, von denen jede den Bedarf einer Stadt mit 60.000 Einwohnern versorgt. Es wären zwei schöne, voll ausgestattete Krankenhäuser.”

Dwight D. Eisenhower (1890-1969), US-amerikanischer General und Politiker

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[Zitat] John F Kennedy – Grenzen amtlicher Zensur

“Selbst heute hat es kaum Wert, das Überleben unserer Nation sicherzustellen, wenn unsere Traditionen, nicht mit ihr überleben.
Und es gibt die schwerwiegende Gefahr, dass ein verkündetes Bedürfnis nach erhöhter Sicherheit von den Ängstlichen dazu benutzt wird, seine Bedeutung auf die Grenzen amtlicher Zensur und Geheimhaltung auszuweiten.”

John Fitzgerald Kennedy (1917-1963),
35. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

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Stopp TTIP und CETA (2) | Transparenz im Dunkeln

Im ersten Teil der Serie über die Bürgerproteste gegen TTIP und CETA ging es um die demokratische Legitimation der Abkommen und um die demokratische Entwicklung im Allgemeinen. Das der erste Teil immer noch aktuell ist, zeigen die Äußerungen von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
“EU will Ceta ohne nationale Parlamente ratifizieren.” [1]
In diesem Teil steht die Frage nach der Transparenz der Abkommen im Mittelpunkt.
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[Zitat] John F. Kennedy – Geheimhaltung

“Allein das Wort Geheimhaltung ist in der freien und offenen Gesellschaft unannehmbar; und als Volk sind wir von Natur aus und historisch Gegner von Geheimgesellschaften, geheimen Eiden und geheimen Beratungen.

Wir entschieden schon vor langer Zeit, dass die Gefahren exzessiver, ungerechtfertigter Geheimhaltung sachdienlicher Fakten die Gefahren bei Weitem überwiegen, mit denen die Geheimhaltung gerechtfertigt wird. Selbst heute hat es wenig Wert, den Gefahren, die von einer abgeschotteten Gesellschaft ausgehen, zu begegnen, in dem man die gleichen willkürlichen Beschränkungen nachahmt.”

John Fitzgerald Kennedy (1917-1963),
35. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

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[Zitat] Martin Luther King – Wir marschieren weiter

„Aber irgendwo lese ich etwas von Versammlungsfreiheit. Irgendwo lese ich etwas von Redefreiheit. Irgendwo lese ich etwas von Pressefreiheit. Irgendwo lese ich, dass die Größe Amerikas in dem Recht besteht, für das Recht zu protestieren. Und deshalb sage ich: uns werden keine Hunde oder Wasserwerfer zur Umkehr bringen, uns wird keine einstweilige Verfügung zur Umkehr bringen. Wir marschieren weiter.“

Martin Luther King jr.
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[Vortrag] Norbert Häring – EZB (16.01.2016)

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|Auf dem Symposium der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, das am
10. Januar 2016 stattfand, sprach neben Harald Schumann auch der Ökonom und Wirtschaftsjournalist Norbert Häring. Das Thema der Anhörung, “Die EZB – Europas nicht gewählte Regierung” bleibt weiterhin aktuell.

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[Vortrag] Harald Schumann – EZB (16.01.2016)

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Am 10. Januar 2016 gab es ein Hearing der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament. Zu der Anhörung waren u. a. Norbert Häring und Harald Schumann eingeladen, um zu dem Thema “Die EZB – Europas nicht gewählte Regierung” zu sprechen.

Die Troika, die sich aus Vertretern des Internationalen Währungsfonds (IWF), der europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Kommission zusammensetzt, ist vielleicht nur der sichtbare Teil eines (EU) Postdemokratischen Eisberges.

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[Studie] Stopp-TTIP-Proteste in Deutschland

Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat im Januar 2016 eine Untersuchung über die “Stopp-TTIP-Proteste in Deutschland” veröffentlicht. Dabei geht es um eine Untersuchung ohne vorherige konkrete wissenschaftliche Fragestellung (explorativ). Es wurden Befragungen zu drei Demonstrationen (München 2015, Garmisch 2015 und Berlin 10.10.2015) durchgeführt, bei denen es sich nicht um repräsentative Befragungen handelt.

“Die Resultate sagen nur etwas aus über die tatsächlich Befragten, nicht aber über die Protestformation als solche.” (Finkbeiner et al., 2016)

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[Online Petition] Stopp Ramstein

Die Initiatoren der Kampagne Stopp Ramstein haben eine Online Petition auf den Weg gebracht, in der die Bundesregierung u. a. aufgefordert wird, die US Airbase Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu endlich verbieten. Es ist an der Zeit.

In der Petition heisst es:
Wir fordern daher vom Deutschen Bundestag und von der Bundesregierung,
den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu verbieten und die Satelliten-Relaisstation zu schließen, zugleich selbst auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten und die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten, sowie die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.

Unterzeichnen Sie den Aufruf hier.

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Wie die Bundesregierung am Waffenhandel verdient

Die öffentliche Diskussion über das Thema Waffenhandel, soweit sie überhaupt geführt wird, dreht sich in Deutschland seit Jahrzehnten ausschließlich um wirtschaftliche Aspekte (Arbeitsplätze). Im Frame der veröffentlichten Meinung ist Ethik kein Thema und die Verantwortung wird ausgeblendet. Über die Folgen der Waffenexporte wird nur selten berichtet. So ist schon der Ansatz dieser Debatte grundlegend falsch und wird dadurch auch nie zu einem überzeugenden Ende gelangen. Dabei sind 78 % der deutschen Bürger “gegen jeglichen Rüstungsexport”.

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