„Überall Sicherheitskräfte. Das Kapital auf der Flucht vor den Folgen seiner Taten.“
Dr. Eugen Drewermann, (1940-), deutscher Theologe und Psychoanalytiker
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Kategorie: Gesellschaft
[update] Proteste gegen US-Stützpunkte
Am 01.05.2016 habe ich hier die Dokumentation „Die geheime Strategie der US Militärbasen“ empfohlen. In dem Beitrag habe ich über die industrielle und die militärische Expansion der USA geschrieben um zu zeigen, warum beides zusammenhängt.
Die Dokumentation zeigt auch, dass es viele Menschen auf der Welt gibt, die die Soldaten der USA nicht als Befreier, sondern als Besatzer ansehen.
Aber meistens lässt sich die Welt nicht so einfach in schwarz und weiß einteilen.
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[Zitat] Dwight D. Eisenhower – Diebstahl
„Jedes angefertigte Gewehr, jedes zu Wasser gelassene Kriegsschiff, jede abgeschossene Rakete bedeutet im Endeffekt einen Diebstahl an jenen, die hungern und die nicht ernährt werden und an jenen, die nichts anzuziehen haben. Diese waffenstarrende Welt verausgabt nicht nur Geld. Es kostet den Schweiß seiner Arbeiter, die Erfindungsgabe seiner Wissenschaftler, die Hoffnungen seiner Kinder. Die Kosten eines einzigen modernen Kampfbombers entsprechen dem Wert von einer modernen Schule aus Stein für mehr als 30 Städte. Es bedeutet zwei Kraftwerke, von denen jede den Bedarf einer Stadt mit 60.000 Einwohnern versorgt. Es wären zwei schöne, voll ausgestattete Krankenhäuser.“
Dwight D. Eisenhower (1890-1969), US-amerikanischer General und Politiker
[Zitat] John F Kennedy – Grenzen amtlicher Zensur
„Selbst heute hat es kaum Wert, das Überleben unserer Nation sicherzustellen, wenn unsere Traditionen, nicht mit ihr überleben.
Und es gibt die schwerwiegende Gefahr, dass ein verkündetes Bedürfnis nach erhöhter Sicherheit von den Ängstlichen dazu benutzt wird, seine Bedeutung auf die Grenzen amtlicher Zensur und Geheimhaltung auszuweiten.“
John Fitzgerald Kennedy (1917-1963),
35. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika
Stopp TTIP und CETA (2) | Transparenz im Dunkeln
Im ersten Teil der Serie über die Bürgerproteste gegen TTIP und CETA ging es um die demokratische Legitimation der Abkommen und um die demokratische Entwicklung im Allgemeinen. Das der erste Teil immer noch aktuell ist, zeigen die Äußerungen von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
„EU will Ceta ohne nationale Parlamente ratifizieren.“ [1]
In diesem Teil steht die Frage nach der Transparenz der Abkommen im Mittelpunkt.
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[Zitat] John F. Kennedy – Geheimhaltung
„Allein das Wort Geheimhaltung ist in der freien und offenen Gesellschaft unannehmbar; und als Volk sind wir von Natur aus und historisch Gegner von Geheimgesellschaften, geheimen Eiden und geheimen Beratungen.
Wir entschieden schon vor langer Zeit, dass die Gefahren exzessiver, ungerechtfertigter Geheimhaltung sachdienlicher Fakten die Gefahren bei Weitem überwiegen, mit denen die Geheimhaltung gerechtfertigt wird. Selbst heute hat es wenig Wert, den Gefahren, die von einer abgeschotteten Gesellschaft ausgehen, zu begegnen, in dem man die gleichen willkürlichen Beschränkungen nachahmt.“
John Fitzgerald Kennedy (1917-1963),
35. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika
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[Zitat] Martin Luther King – Wir marschieren weiter
„Aber irgendwo lese ich etwas von Versammlungsfreiheit. Irgendwo lese ich etwas von Redefreiheit. Irgendwo lese ich etwas von Pressefreiheit. Irgendwo lese ich, dass die Größe Amerikas in dem Recht besteht, für das Recht zu protestieren. Und deshalb sage ich: uns werden keine Hunde oder Wasserwerfer zur Umkehr bringen, uns wird keine einstweilige Verfügung zur Umkehr bringen. Wir marschieren weiter.“
Martin Luther King jr.
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[Vortrag] Norbert Häring – EZB (16.01.2016)
|Auf dem Symposium der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, das am
10. Januar 2016 stattfand, sprach neben Harald Schumann auch der Ökonom und Wirtschaftsjournalist Norbert Häring. Das Thema der Anhörung, „Die EZB – Europas nicht gewählte Regierung“ bleibt weiterhin aktuell.
Benjamin Franklin – Freiheit und Sicherheit [Zitat]
„Diejenigen, die ihre grundlegende Freiheit aufgeben würden, um eine geringfügige vorübergehende Sicherheit zu erlangen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.“
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[Vortrag] Harald Schumann – EZB (16.01.2016)
Am 10. Januar 2016 gab es ein Hearing der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament. Zu der Anhörung waren u. a. Norbert Häring und Harald Schumann eingeladen, um zu dem Thema „Die EZB – Europas nicht gewählte Regierung“ zu sprechen.
Die Troika, die sich aus Vertretern des Internationalen Währungsfonds (IWF), der europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Kommission zusammensetzt, ist vielleicht nur der sichtbare Teil eines (EU) Postdemokratischen Eisberges.
[Studie] Stopp-TTIP-Proteste in Deutschland
Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat im Januar 2016 eine Untersuchung über die „Stopp-TTIP-Proteste in Deutschland“ veröffentlicht. Dabei geht es um eine Untersuchung ohne vorherige konkrete wissenschaftliche Fragestellung (explorativ). Es wurden Befragungen zu drei Demonstrationen (München 2015, Garmisch 2015 und Berlin 10.10.2015) durchgeführt, bei denen es sich nicht um repräsentative Befragungen handelt.
„Die Resultate sagen nur etwas aus über die tatsächlich Befragten, nicht aber über die Protestformation als solche.“ (Finkbeiner et al., 2016)
[Online Petition] Stopp Ramstein
Die Initiatoren der Kampagne Stopp Ramstein haben eine Online Petition auf den Weg gebracht, in der die Bundesregierung u. a. aufgefordert wird, die US Airbase Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu endlich verbieten. Es ist an der Zeit.
In der Petition heisst es:
Wir fordern daher vom Deutschen Bundestag und von der Bundesregierung,
den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu verbieten und die Satelliten-Relaisstation zu schließen, zugleich selbst auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten und die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten, sowie die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.
Unterzeichnen Sie den Aufruf hier.
Wie die Bundesregierung am Waffenhandel verdient
Die öffentliche Diskussion über das Thema Waffenhandel, soweit sie überhaupt geführt wird, dreht sich in Deutschland seit Jahrzehnten ausschließlich um wirtschaftliche Aspekte (Arbeitsplätze). Im Frame der veröffentlichten Meinung ist Ethik kein Thema und die Verantwortung wird ausgeblendet. Über die Folgen der Waffenexporte wird nur selten berichtet. So ist schon der Ansatz dieser Debatte grundlegend falsch und wird dadurch auch nie zu einem überzeugenden Ende gelangen. Dabei sind 78 % der deutschen Bürger „gegen jeglichen Rüstungsexport“.
[Zitat] Eugen Drewermann – Zins
„Auch daran liegt es ganz einfach, dass die Reichen immer reicher werden müssen und die Armen immer ärmer.
Der Transmissionsriemen der Umverteilung von unten nach oben ist der Zins.“
Dr. Eugen Drewermann, (1940-), deutscher Theologe und Psychoanalytiker
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[Zitat] Aristoteles – Armut
„Armut ist die Mutter von Revolution und Kriminalität.“
Aristoteles (384v.Chr.-322v.Chr), griechischer Philosoph (mehr …)
[Studie] Medien und die griechische Schuldenkrise
Prof. Dr. Kim Otto und Andreas Köhler haben im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung eine Studie erstellt, die sich mit der „Berichterstattung deutscher Medien in der griechischen Staatsschuldenkrise“ befasst.
Nachdem Anfang Mai 2016 die Studie der European School of Management and Technology (ESMT) veröffentlicht wurde, in der der Nachweis geführt wird, dass über
95 % des Geldes aus den Rettungsprogrammen für Griechenland an Banken gezahlt wurde, folgt jetzt eine weitere Studie zum Thema Griechenland.
[Vortrag] Dr. Rainer Rothfuß – Feindbilder (2016)
Dr. Rainer Rothfuß erklärt in seinem Vortrag „Feindbilder pflastern den Weg zum Dritten Weltkrieg„ wie Feindbilder künstlich gemacht werden können und warum dies auch gemacht wird.
Ein Krieg lässt sich nur sehr schwer gegen den Willen der Bevölkerung führen (siehe Vietnamkrieg). Und weil die Zivilbevölkerung keinen Krieg will, aber diejenigen die einen Krieg wollen, die Unterstützung der Zivilbevölkerung brauchen, werden Feindbilder benötigt. Die Menschen müssen dazu gebracht werden einen Krieg zu wollen oder zumindest einen Krieg zu tolerieren. Und dabei ist es wichtig, das Selbstbild von der guten und gerechten (Werte)Gemeinschaft aufrecht zu erhalten.
Stopp TTIP und CETA | Hannover | 23.04.2016 (1)
Am Samstag, den 23. April 2016 waren nach Angaben der Veranstalter etwa 90.000 Menschen (nach Angaben der Polizei 35.000) in Hannover zusammengekommen, um friedlich für einen Stopp der TTIP und CETA Verhandlungen zu demonstrieren. Treffpunkt war der Opernplatz und von dort aus ging es einmal durch die Stadt zur Abschlusskundgebung, die wiederum auf dem Opernplatz stattfand. Organisiert wurde die Demonstration von einem breiten Bündnis aus verschiedenen Verbänden und Gruppen.
[Doku] Deadly Dust – Todesstaub (BRD2007)
„Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“ war die letzte Dokumentation, die Frieder Wagner (2003) für den öffentlichen Rundfunk gemacht hat. „Deadly Dust“ führt seine Arbeit zum Thema Uranmunition weiter. Diese Dokumentation zeigt Schonungslos zwei Tatsachen:
Erstens: die tödliche Wirkung von Uranmunition und ihre Langzeitfolgen.
Zweitens: die unaussprechliche Heuchelei, Propaganda und menschenverachtende Weltanschauung des größten Militärbündnisses der Welt, der NATO. Es ist einfach abscheulich, was Menschen anderen Menschen antun können. Durch den Einsatz von Uranmunition wird alles verseucht, was damit in Berührung kommt. Und niemand hat eine Vorstellung für wie lange. Felder, Häuser, Trinkwasser, Spielplätze, Frauen, Kinder, Lebensmittel, Autos. Ein ausgeblendetes Kriegsverbrechen.
23.04.2016 Demonstration TTIP und CETA stoppen!
„Obama und Merkel kommen:
TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“
Am 23. April 2016 findet wieder eine Demonstration gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA statt. Diesmal in Hannover. Am 10. Oktober 2015 hatten rund 250.000 Menschen in Berlin gegen TTIP und CETA demonstriert. Der US-amerikanische Präsident Barack Obama eröffnet gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hannover Messe 2016. Ein Trägerbündnis aus verschiedenen Organisationen hat zum friedlichen Protest vor der Hannover Messe eingeladen. Weitere Informationen finden Sie hier:
http://ttip-demo.de/home/
Sa., 23.04.2016 | 12:00 Uhr
Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!
Auftaktort: Opernplatz, Hannover
Der Trägerkreis der Demonstration:
Bund für Umwelt und Naturschutz
campact
Deutscher Kulturrat
Mehr Demokratie
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft
Sum Of Us
Bundjugend
Solidarische Landwirtschaft
attac
Der Paritätische
Brot für die Welt
Naturschutzbund Deutschland
Umweltinstitut München
Volkssolidarität
DIDF
NaturFreundejugend
NaturFreunde Deutschlands
Oxfam
greenpeace
foodwatch
Katholische Arbeitnehmerbewegung
Verband Deutscher Schriftsteller
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Forum Umwelt und Entwicklung
In Zusammenarbeit mit:
Selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative
TTIPunfairhandelbar
Wir haben es satt! Bündnis
Unterstützende Parteien:
DIE LINKE
Bündnis90 / Die Grünen
Ökologisch-Demokratische Partei
Piratenpartei
Die komplette Liste der Unterstützenden Organisationen:
http://ttip-demo.de/home/netzwerk/
Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP auf dem Tiefststand
Berlin, 16. Oktober 2015. Nach der Großdemonstration gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen ist die Zustimmung zu TTIP in der Bevölkerung auf einem neuen Tiefststand angekommen. 46 Prozent der Bürgerinnen und Bürger halten TTIP für „eine schlechte Sache“, wie eine repräsentative Befragung von TNS Emnid im Auftrag der Organisationen foodwatch und Campact ergab. Nur noch 34 Prozent halten TTIP demnach für „eine gute Sache“ – es ist der niedrigste Wert in einer Serie von Umfragen, innerhalb derer seit Februar 2014 insgesamt sechs Mal mit identischer Fragestellung die Haltung der Bevölkerung in Deutschland gegenüber dem Abkommen abgefragt wurde. […]
In der Emnid-Befragung schätzen die Menschen auch die Folgen des transatlantischen Abkommens kritisch ein. Rund zwei Drittel gehen davon aus, dass TTIP den Umwelt- und Verbraucherschutz (69 Prozent) und die Arbeitnehmerrechte (62 Prozent) „eher verschlechtern“ werde. 73 Prozent glauben, dass sich der Vertrag negativ auf das Datenaschutzniveau in Deutschland auswirken werde. 4 von 10 Befragten (40 Prozent) gehen sogar davon aus, dass TTIP schlecht für die Beschäftigungssituation und das Wirtschaftswachstum wäre.
Die gesamten Umfrage Ergebnisse finden Sie hier:
https://www.campact.de/
Sa., 23.04.2016 | 12:00 Uhr
Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!
Auftaktort: Opernplatz, Hannover