Jedes Jahr verlassen Waffen im Wert von mehreren Milliarden Euro Deutschland. Was passiert mit den Waffen? Es gibt eine Endverbleibserklärung zwischen Käufer und Verkäufer. Diese Waffen dürfen dann z.b. nicht weiterverkauft werden. Die deutsche Regierung erteilt die Ausfuhrgenehmigungen aber sie kontrolliert nicht die Einhaltung der Verträge oder den Verbleib der Waffen. Der Export ist längst außer Kontrolle.
Die öffentliche Diskussion über das Thema Waffenhandel, soweit sie überhaupt geführt wird, dreht sich in Deutschland seit Jahrzehnten ausschließlich um wirtschaftliche Aspekte (Arbeitsplätze). Im Frame der veröffentlichten Meinung ist Ethik kein Thema und die Verantwortung wird ausgeblendet. Über die Folgen der Waffenexporte wird nur selten berichtet. So ist schon der Ansatz dieser Debatte grundlegend falsch und wird dadurch auch nie zu einem überzeugenden Ende gelangen. Dabei sind 78 % der deutschen Bürger „gegen jeglichen Rüstungsexport“.
„Ich stimme Helmut Schmidt zu: Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört “.
Sigmar Gabriel
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Am 19. April 2010 erstattete Jürgen Grässlin Strafanzeige gegen den Waffenhersteller Heckler & Koch, weil das Rüstungsunternehmen Sturmgewehre vom Typ G36 in mexikanische Bundesstaaten exportierte, in die keine Kriegswaffen hätten geliefert werden dürfen. Jürgen Grässlin ist Autor des Buches „Schwarzbuch Waffenhandel“ und CO-Autor des Buches „Netzwerk des Todes – Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden“, das er zusammen mit Daniel Harrich geschrieben hat.
Daniel Harrich ist der Regisseur der Dokumentation „Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam“ die 2015 im Südwest Rundfunk (SWR) gezeigt wurde und für die Daniel Harrich und sein Team 2016 den Grimme-Preis bekamen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft München I gegen Daniel Harrich und seine Co-Autoren Jürgen Grässlin und Danuta Harrich-Zandberg.
Der Bayrische Rundfunk (BR) hat eine interaktive Internetseite Online gestellt. Hier finden Sie viele Informationen zu dem Thema „Waffen für Mexiko – Der Fall Heckler & Koch„. In Zusammenarbeit mit dem Südwest Rundfunk (SWR) und den Autoren Katja Beck und Daniel Harrich ist eine eindrucksvolle Webdokumentation entstanden. Sie benötigen Java Script um die Internetseite in Ihrem Browser öffnen zu können.
Die Internetseite enthält viel Begleitmaterial zu dem Buch von Daniel Harrich „Netzwerk des Todes – Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden“ und der Dokumentation des Südwest Rundfunks (SWR) „Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam“ von 2015.
In 4 Kapiteln mit den dazugehörigen Unterkapiteln sind viele Informationen, Kopien von E-Mails und Originaldokumenten zu finden. Es geht einerseits um das Rüstungsgeschäft zwischen Mexiko und dem Waffenhersteller Heckler & Koch und wie aus der ablehnenden Haltung des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) eine Ausfuhrgenehmigung wurde. Und es geht um die 43 mexikanischen Studenten, die von der Polizei entführt und ermordet wurden.
http://story.br.de/waffen-fuer-mexiko/
„Auch daran liegt es ganz einfach, dass die Reichen immer reicher werden müssen und die Armen immer ärmer.
Der Transmissionsriemen der Umverteilung von unten nach oben ist der Zins.“
Dr. Eugen Drewermann, (1940-), deutscher Theologe und Psychoanalytiker
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„Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam„ Südwestrundfunk (SWR2015)
Diese Dokumentation zeichnet die Wege nach, auf denen das deutsche Sturmgewehr vom Typ G36 nach Mexiko kam. Von Heckler & Koch an die mexikanische Polizei geliefert, wurde es auch dazu benutzt, protestierende Studenten zu ermorden.
Trägt die Bundesregierung, die die Ausfuhr genehmigt hatte, eine Mitschuld an den Morden? Gibt es in solchen Fällen eine Kausalität, also eine Beziehung zwischen Ursache und Wirkung? In jedem Fall aber, verdient die deutsche Bundesregierung immer am Verkauf solcher (Kriegs)Waffen mit. Dieser Umstand ist mehr als bedenklich, denn eine unabhängige Beurteilung der Sachlage wird dann unmöglich, wenn Gutachter und Profiteur in derselben (juristischen) Person zu finden sind.
„Armut ist die Mutter von Revolution und Kriminalität.“
Aristoteles (384v.Chr.-322v.Chr), griechischer Philosoph (mehr …)
„Bei diesen Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten geht es darum, wer in der Welt für die nächste Generation die Führung übernimmt.“
„Das ist, worum es in Wahrheit geht: die politische und wirtschaftliche Führung, und die Führung in Bezug auf das Gesellschaftsmodell für die nächste Generation.“
Karel De Gucht, EU-Handelskommissar über TTIP
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„Ich kämpfe auch persönlich gegen die pazifistische Neigung in Deutschland,
dass jede Form der militärischen Intervention verteufelt wird“.
Wolfgang Ischinger
Prof. Dr. Kim Otto und Andreas Köhler haben im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung eine Studie erstellt, die sich mit der „Berichterstattung deutscher Medien in der griechischen Staatsschuldenkrise“ befasst.
Nachdem Anfang Mai 2016 die Studie der European School of Management and Technology (ESMT) veröffentlicht wurde, in der der Nachweis geführt wird, dass über
95 % des Geldes aus den Rettungsprogrammen für Griechenland an Banken gezahlt wurde, folgt jetzt eine weitere Studie zum Thema Griechenland.
Dr. Rainer Rothfuß erklärt in seinem Vortrag „Feindbilder pflastern den Weg zum Dritten Weltkrieg„ wie Feindbilder künstlich gemacht werden können und warum dies auch gemacht wird.
Ein Krieg lässt sich nur sehr schwer gegen den Willen der Bevölkerung führen (siehe Vietnamkrieg). Und weil die Zivilbevölkerung keinen Krieg will, aber diejenigen die einen Krieg wollen, die Unterstützung der Zivilbevölkerung brauchen, werden Feindbilder benötigt. Die Menschen müssen dazu gebracht werden einen Krieg zu wollen oder zumindest einen Krieg zu tolerieren. Und dabei ist es wichtig, das Selbstbild von der guten und gerechten (Werte)Gemeinschaft aufrecht zu erhalten.
Die European School of Management and Technology (ESMT) hat am 04. Mai 2016 eine Studie veröffentlicht, in der nachgewiesen wird, dass über 95 % des Geldes aus den Rettungsprogrammen für Griechenland an Banken gezahlt worden ist.
„Menschsein ist Menschwerden.“
Karl Jaspers (1883-1969), deutscher Psychiater und Philosoph
Wahrscheinlich kommt es nicht oft vor, dass das Telefon von einem Galeriebesitzer abgehört wird. Abgesehen davon, dass inzwischen so ziemlich alle Telefone von US-Amerikanern abgehört werden, gibt es anscheinend ein besonders großes Interesse, wenn eine Galerie die Bilder von Mark Lombardi ausstellt. Die Dokumentation erklärt die Arbeit von Mark Lombardi an seinen Kunstwerken und deren Entstehung. Mit seiner Recherchearbeit und seiner Kunst der Visualisierung wollte Mark Lombardi ein Ziel erreichen: Wissen vernetzen.
Die US-amerikanische Regierung gibt jeden Tag mehr als zwei Milliarden US-Dollar für das Militär aus. In seinem ersten Jahr als Präsident, erhöhte der Friedensnobelpreisträger Barak Obama den Etat von 650 Milliarden US-Dollar jährlich (letztes Jahr der Bush Administration), auf 680 Milliarden US-Dollar. Der Etat für das Haushaltsjahr 2016 liegt bei 580 Milliarden US-Dollar. Plus weitere 218 bis 262 Milliarden US-Dollar (für die Wartung der Kernwaffen, Betreuung von Veteranen und weitere Ausgaben).[1] Gleichzeitig sind in den USA mehr als 47 Millionen Menschen auf Essensmarken angewiesen.[2] Und 33 von 50 US-Bundesstaaten sind nicht mehr in der Lage, Arbeitslosenunterstützung zu zahlen. [3]
Am Samstag, den 23. April 2016 waren nach Angaben der Veranstalter etwa 90.000 Menschen (nach Angaben der Polizei 35.000) in Hannover zusammengekommen, um friedlich für einen Stopp der TTIP und CETA Verhandlungen zu demonstrieren. Treffpunkt war der Opernplatz und von dort aus ging es einmal durch die Stadt zur Abschlusskundgebung, die wiederum auf dem Opernplatz stattfand. Organisiert wurde die Demonstration von einem breiten Bündnis aus verschiedenen Verbänden und Gruppen.
„Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“ war die letzte Dokumentation, die Frieder Wagner (2003) für den öffentlichen Rundfunk gemacht hat. „Deadly Dust“ führt seine Arbeit zum Thema Uranmunition weiter. Diese Dokumentation zeigt Schonungslos zwei Tatsachen:
Erstens: die tödliche Wirkung von Uranmunition und ihre Langzeitfolgen.
Zweitens: die unaussprechliche Heuchelei, Propaganda und menschenverachtende Weltanschauung des größten Militärbündnisses der Welt, der NATO. Es ist einfach abscheulich, was Menschen anderen Menschen antun können. Durch den Einsatz von Uranmunition wird alles verseucht, was damit in Berührung kommt. Und niemand hat eine Vorstellung für wie lange. Felder, Häuser, Trinkwasser, Spielplätze, Frauen, Kinder, Lebensmittel, Autos. Ein ausgeblendetes Kriegsverbrechen.
„Obama und Merkel kommen:
TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“
Am 23. April 2016 findet wieder eine Demonstration gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA statt. Diesmal in Hannover. Am 10. Oktober 2015 hatten rund 250.000 Menschen in Berlin gegen TTIP und CETA demonstriert. Der US-amerikanische Präsident Barack Obama eröffnet gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hannover Messe 2016. Ein Trägerbündnis aus verschiedenen Organisationen hat zum friedlichen Protest vor der Hannover Messe eingeladen. Weitere Informationen finden Sie hier:
http://ttip-demo.de/home/
Sa., 23.04.2016 | 12:00 Uhr
Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!
Auftaktort: Opernplatz, Hannover
Bund für Umwelt und Naturschutz
campact
Deutscher Kulturrat
Mehr Demokratie
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft
Sum Of Us
Bundjugend
Solidarische Landwirtschaft
attac
Der Paritätische
Brot für die Welt
Naturschutzbund Deutschland
Umweltinstitut München
Volkssolidarität
DIDF
NaturFreundejugend
NaturFreunde Deutschlands
Oxfam
greenpeace
foodwatch
Katholische Arbeitnehmerbewegung
Verband Deutscher Schriftsteller
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Forum Umwelt und Entwicklung
In Zusammenarbeit mit:
Selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative
TTIPunfairhandelbar
Wir haben es satt! Bündnis
Unterstützende Parteien:
DIE LINKE
Bündnis90 / Die Grünen
Ökologisch-Demokratische Partei
Piratenpartei
Die komplette Liste der Unterstützenden Organisationen:
http://ttip-demo.de/home/netzwerk/
Berlin, 16. Oktober 2015. Nach der Großdemonstration gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen ist die Zustimmung zu TTIP in der Bevölkerung auf einem neuen Tiefststand angekommen. 46 Prozent der Bürgerinnen und Bürger halten TTIP für „eine schlechte Sache“, wie eine repräsentative Befragung von TNS Emnid im Auftrag der Organisationen foodwatch und Campact ergab. Nur noch 34 Prozent halten TTIP demnach für „eine gute Sache“ – es ist der niedrigste Wert in einer Serie von Umfragen, innerhalb derer seit Februar 2014 insgesamt sechs Mal mit identischer Fragestellung die Haltung der Bevölkerung in Deutschland gegenüber dem Abkommen abgefragt wurde. […]
In der Emnid-Befragung schätzen die Menschen auch die Folgen des transatlantischen Abkommens kritisch ein. Rund zwei Drittel gehen davon aus, dass TTIP den Umwelt- und Verbraucherschutz (69 Prozent) und die Arbeitnehmerrechte (62 Prozent) „eher verschlechtern“ werde. 73 Prozent glauben, dass sich der Vertrag negativ auf das Datenaschutzniveau in Deutschland auswirken werde. 4 von 10 Befragten (40 Prozent) gehen sogar davon aus, dass TTIP schlecht für die Beschäftigungssituation und das Wirtschaftswachstum wäre.
Die gesamten Umfrage Ergebnisse finden Sie hier:
https://www.campact.de/
Sa., 23.04.2016 | 12:00 Uhr
Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!
Auftaktort: Opernplatz, Hannover
Prof. Dr. Gerd Bosbach erklärt in diesem Vortrag wie wir mit Statistiken manipuliert werden. Zusammen mit Jens Jürgen Korff hat er das Buch „Lügen mit Zahlen“ geschrieben, dass 2012 als Taschenbuch erschienen ist. Er lehrt Statistik, Mathematik und Empirie an der Fachhochschule Koblenz und arbeitete mehrere Jahre für das Statistische Bundesamt. In diesem sehr humorvollem Vortrag kann der Zuschauer einen Eindruck davon bekommen, wie mit der Wahrheit gelogen wird.