„Aber irgendwo lese ich etwas von Versammlungsfreiheit. Irgendwo lese ich etwas von Redefreiheit. Irgendwo lese ich etwas von Pressefreiheit. Irgendwo lese ich, dass die Größe Amerikas in dem Recht besteht, für das Recht zu protestieren. Und deshalb sage ich: uns…
„Beim Anblick dessen, was wir nicht besitzen, steigt gar leicht in uns der Gedanke auf: »wie, wenn das mein wäre?« – und er macht uns die Entbehrung fühlbar. Statt dessen sollten wir öfter fragen: »wie, wenn das nicht mein wäre?«…
In dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juni 2016 (2 BvR 2728/13) zeigt sich, wie aktuell das Thema europäische Zentralbank (EZB) ist. Die EZB hat ihre Kompetenzen mit dem OMT Programm nicht überschritten, so das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, und kann durch den…
|Auf dem Symposium der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, das am 10. Januar 2016 stattfand, sprach neben Harald Schumann auch der Ökonom und Wirtschaftsjournalist Norbert Häring. Das Thema der Anhörung, „Die EZB – Europas nicht gewählte Regierung“ bleibt weiterhin aktuell.
„Diejenigen, die ihre grundlegende Freiheit aufgeben würden, um eine geringfügige vorübergehende Sicherheit zu erlangen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.“ Benjamin Franklin
„Die Konsequenzen jeder Handlung liegen schon in der Handlung selbst.“ George Orwell
Die Dokumentation „Täuschung – Die Methode Reagan“ zeigt eine Strategie der psychologischen Kriegsführung in den 1980er Jahren. Ein geheimes „Komitee für Täuschungsoperationen“, das auch aus einem Tom Clancy Roman entsprungen sein könnte, war für Geheimdienst- und Militär Operationen verantwortlich. Eine…
Am 10. Januar 2016 gab es ein Hearing der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament. Zu der Anhörung waren u. a. Norbert Häring und Harald Schumann eingeladen, um zu dem Thema „Die EZB – Europas nicht gewählte Regierung“ zu sprechen. Die Troika, die…
„Nichts bedarf dringender der Verbesserung als die Angewohnheiten anderer Leute.“ Mark Twain
Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat im Januar 2016 eine Untersuchung über die „Stopp-TTIP-Proteste in Deutschland“ veröffentlicht. Dabei geht es um eine Untersuchung ohne vorherige konkrete wissenschaftliche Fragestellung (explorativ). Es wurden Befragungen zu drei Demonstrationen (München 2015, Garmisch 2015 und…
Die Initiatoren der Kampagne Stopp Ramstein haben eine Online Petition auf den Weg gebracht, in der die Bundesregierung u. a. aufgefordert wird, die US Airbase Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu endlich verbieten. Es ist an der Zeit. In der…
„Wir wissen, wo du bist. Wir wissen, wo du warst. Wir können mehr oder weniger wissen, was du gerade denkst.“ Eric Schmidt (1955-) US-amerikanischer Informatiker und ex-CEO Google
„Unbegrenzte Konkurrenz führt zu einer riesigen Verschwendung von Arbeit und zur Lähmung des sozialen Bewusstseins von Individuen. […] Ich bin davon überzeugt, dass es nur einen Weg gibt, diese Übel [des Kapitalismus] loszuwerden, nämlich den, ein sozialistisches Wirtschaftssystem zu etablieren,…
Jedes Jahr verlassen Waffen im Wert von mehreren Milliarden Euro Deutschland. Was passiert mit den Waffen? Es gibt eine Endverbleibserklärung zwischen Käufer und Verkäufer. Diese Waffen dürfen dann z.b. nicht weiterverkauft werden. Die deutsche Regierung erteilt die Ausfuhrgenehmigungen aber sie…
Die öffentliche Diskussion über das Thema Waffenhandel, soweit sie überhaupt geführt wird, dreht sich in Deutschland seit Jahrzehnten ausschließlich um wirtschaftliche Aspekte (Arbeitsplätze). Im Frame der veröffentlichten Meinung ist Ethik kein Thema und die Verantwortung wird ausgeblendet. Über die Folgen…
„Ich stimme Helmut Schmidt zu: Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört “. Sigmar Gabriel
Am 19. April 2010 erstattete Jürgen Grässlin Strafanzeige gegen den Waffenhersteller Heckler & Koch, weil das Rüstungsunternehmen Sturmgewehre vom Typ G36 in mexikanische Bundesstaaten exportierte, in die keine Kriegswaffen hätten geliefert werden dürfen. Jürgen Grässlin ist Autor des Buches „Schwarzbuch…
Der Bayrische Rundfunk (BR) hat eine interaktive Internetseite Online gestellt. Hier finden Sie viele Informationen zu dem Thema „Waffen für Mexiko – Der Fall Heckler & Koch„. In Zusammenarbeit mit dem Südwest Rundfunk (SWR) und den Autoren Katja Beck und…
„Auch daran liegt es ganz einfach, dass die Reichen immer reicher werden müssen und die Armen immer ärmer. Der Transmissionsriemen der Umverteilung von unten nach oben ist der Zins.“ Dr. Eugen Drewermann, (1940-), deutscher Theologe und Psychoanalytiker
„Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam„ Südwestrundfunk (SWR2015) Diese Dokumentation zeichnet die Wege nach, auf denen das deutsche Sturmgewehr vom Typ G36 nach Mexiko kam. Von Heckler & Koch an die mexikanische Polizei geliefert, wurde es auch…